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Dienstag, 19. Juni 2018

Krankenhaus steht auch ohne vertragsärztliche Einweisung eines Versicherten Vergütung für Behandlung zu

Versicherte mit Akutsymptomatik dürfen von Krankenhaus nicht ohne Untersuchung mangels vertragsärztlicher Einweisung weggeschickt werden

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass der Vergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegen eine Krankenkasse für eine erforderliche und wirtschaftliche teilstationäre Behandlung ihres Versicherten keine vertragsärztliche Einweisung in das Krankenhaus voraussetzt.

Im zugrunde liegenden Verfahren forderte die klagende Krankenhausträgerin vergeblich für die teilstationäre Behandlung des bei der beklagten Krankenkasse Versicherten 5596,24 Euro. Die Beklagte lehnte jegliche Zahlung ab, da die Behandlung ohne vertragsärztliche Einweisung (als "Selbsteinweisung") erfolgte.Anders als das Sozialgericht Hannover hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen die Beklagte zur Zahlung nebst Zinsen verurteilt.Zu Recht, wie das Bundessozialgericht entschied. Der Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung entstehe unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung - wie hier - in einem zugelassenen Krankenhaus erfolge und erforderlich und wirtschaftlich sei. Eine vertragsärztliche Verordnung sei auch außerhalb von Notfällen keine formale Voraussetzung des... Lesen Sie mehr