wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Samstag, 26. Mai 2018

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern1/0/5(1)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 17.05.1973
12 S 382/72 -

Unterbeheizung und fehlende Wohnungseingangstür berechtigen zu einer Mietminderung

Minderungsquote von 30 % bzw. 15 % angemessen

Kommt es wegen einer Unterbeheizung im März zu Temperaturen von 15°C in der Wohnung, so rechtfertigt dies eine Mietminderung von 30 %. Eine fehlende Wohnungseingangstür berechtigt zu einer Minderung von 15 %. Dies hat das Landgericht Düsseldorf entschieden.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die beklagten Mieter minderten aufgrund der Unterbeheizung der Wohnung für März ihre Miete. Den entsprechenden Einbehalt führten sie im Mai desselben Jahres durch. Infolge der Unterbeheizung herrschten im Schlaf-, Kinder- und Arbeitszimmer Temperaturen um die 15°C. Des Weiteren minderten die Beklagten ihre Miete wegen der fehlenden Wohnungseingangstür. Der Vermieter hatte den Einbau einer Wohnungstür bei Abschluss des Mietvertrages ohne Zusage eines festen Termins versprochen. Er akzeptierte die Minderungen nicht und klagte auf Zahlung des ausstehenden Mietzinses.

Unterbeheizung stellt Mietmangel dar

Das Landgericht Düsseldorf entschied zu Gunsten der Beklagten. Diese seien zur Mietminderung wegen der Unterbeheizung berechtigt gewesen. Die vorbehaltlose Zahlung des Mietzinses für den März habe nicht entsprechend § 539 BGB (neu: § 536 b BGB) zu einem Ausschluss des Minderungsrechts geführt, da sich Heizungsmängel naturgemäß erst nach Einzug zeigen und die Beklagten dies im März sofort gerügt haben. Zudem dürfe das gesetzliche Minderungsrecht durch eine vertraglich vereinbarte Ankündigungspflicht nicht eingeschränkt werden, so dass es auf die Ankündigung im Ergebnis nicht ankommen würde.

Das Landgericht hielt eine Minderung um 30 % für angemessen. Denn wegen der Unterbeheizung sei der vertragsgemäße Gebrauch der Mietsache erheblich beeinträchtigt gewesen.

Mietmangel durch fehlende Wohnungseingangstür

Eine Minderung der Miete um 15 % wegen der fehlenden Wohnungstür sei nach Ansicht des Landgerichts gerechtfertigt gewesen. Denn der Wohnwert sei durch die Unabgeschlossenheit der Räume ganz erheblich beeinträchtigt gewesen. Die mangelnde Festlegung eines festen Termins zum Einbau, sei dabei unbeachtlich. Die Beklagten haben die Zusage des Klägers nach Treu und Glauben insoweit verstehen dürfen, dass die zur Wohnung gehörende Tür bei oder zumindest unmittelbar nach ihrem Einzug erfolge.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 23.11.2012
Quelle: Landgericht Düsseldorf, ra-online (zt/WuM 1973, 187/rb)

Aktuelle Urteile aus dem Mietrecht
Fundstellen in der Fachliteratur: Zeitschrift: Wohnungswirtschaft und Mietrecht (WuM)
Jahrgang: 1973, Seite: 187
WuM 1973, 187

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 12981 Dokument-Nr. 12981

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil12981

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 1 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...


Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:
einen Anwalt über das Deutsche Anwaltsregister suchenSie suchen einen Anwalt?
Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...

kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkung

einige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Werbung