wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Freitag, 22. November 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 15.05.2013
4 K 2021/12 VTa -

Schwedischer Snus-Tabak darf in der Europäischen Union nicht über das Internet bestellt und vertrieben werden

Inverkehrbringen von Snus außerhalb von Schweden untersagt

Schwedischer Snus, ein mit Salzen versetzter Tabak, der unter die Ober- oder Unterlippe gesteckt und so konsumiert wird, darf in der Europäischen Union nicht über das Internet bestellt und vertrieben werden. Dies entschied das Finanzgericht Düsseldorf.

Im zugrunde liegenden Fall bestellte ein in Deutschland ansässiger Verbraucher über das Internet in Schweden 16 Packungen Snus. Der Zoll hielt die Sendung an und verweigerte die Herausgabe an den Besteller. Vor dem Finanzgericht verklagte der Besteller das zuständige Zollamt auf die Herausgabe des Tabaks.

Ausnahmeregelung gilt lediglich für den Konsum in Schweden

Das Finanzgericht Düsseldorf lehnte die Herausgabe des Tabaks an den Besteller ebenfalls ab. Nach Europäischem Recht sei das Inverkehrbringen von Snus in der Europäischen Union außerhalb von Schweden untersagt. Dies gelte auch für private Verbraucher. Lediglich für den Konsum in Schweden gelte eine Ausnahmeregelung. Eine Bestellung über das Internet aus anderen Ländern der Europäischen Union sei aber nicht möglich.

Versuche, den Vertrieb außerhalb von Schweden zu erlauben, scheiterten regelmäßig

Anders sei nur zu entscheiden, wenn das außerhalb Schwedens geltende Snus-Verbot aufgehoben würde und die Verkehrsfähigkeit von Snus in Deutschland durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit zugelassen würde, führte der für das Verfahren zuständige Richter aus. Dies sei aber nicht der Fall. Versuche, den Vertrieb außerhalb von Schweden zu erlauben, seien in der Vergangenheit auch regelmäßig gescheitert.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 26.06.2013
Quelle: Finanzgericht Düsseldorf/ra-online

Aktuelle Urteile aus dem EU-Recht | Internetrecht

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 16145 Dokument-Nr. 16145

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil16145

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (1)

 
 
Bernhard Fischer schrieb am 03.04.2015

Es ist beinahe unerträglich wie man als mündiger Bürger von den Beamten der EU gegängelt wird die verbieten den Snus ohne einen guten Grund das Rauchen aber bleibt weiter erlaubt obwohl es Studien darüber gibt das Snus weit ungefährlicher als das Rauchen ist aber das scheint wohl ehr ein Verbot zu sein die der Zigaretten Lobby in die Karten spielt da der Absatz der Rauchwaren zurück ginge wenn das Snusen erlaubt wäre in der EU

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...



Werbung