Hier beginnt die eigentliche Meldung:
Bundesgerichtshof, Urteil vom 30.03.2011
- VIII ZR 173/10 -
BGH: Renovierungskosten in Mietwohnung nach Modernisierungsmaßnahmen sind umlagefähig
Auch vom Mieter selbst durchgeführte und vom Vermieter erstattete Renovierungsarbeiten dürfen umgelegt werden
Renovierungskosten, die infolge von Modernisierungsmaßnahmen in einer Mietwohnung entstehen, können vom Vermieter auf die Mieter umgelegt werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof.
Die Beklagten des zugrunde liegenden Streitfalls sind
Entscheidungen der Vorinstanzen
Das Amtsgericht Görlitz hat der auf Zahlung von 31,68 Euro nebst Zinsen und Erstattung von Rechtsanwaltskosten gerichteten Klage stattgegeben. Auf die Berufung der Beklagten hat das Landgericht Görlitz die Klage abgewiesen.
Kosten für Renovierungsarbeiten aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen dürfen auf Mieter umgelegt werden
Die hiergegen gerichtete Revision der Klägerin hatte Erfolg. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der
Erläuterungen
* - § 559 BGB: Mieterhöhung bei Modernisierung
(1) Hat der
** - § 554 BGB: Duldung von Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
(1) Der
(2) Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache, zur Einsparung von Energie oder Wasser oder zur Schaffung neuen Wohnraums hat der
(4) Aufwendungen, die der
Werbung
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 30.03.2011
Quelle: Bundesgerichtshof/ra-online
- Amtsgericht Görlitz, Urteil vom 14.01.2010
[Aktenzeichen: 4 C 336/09] - Landgericht Görlitz, Urteil vom 23.06.2010
[Aktenzeichen: 2 S 9/10]
- Wartungskosten für Rauchmelder sind als Betriebskosten umlagefähig
(Amtsgericht Lübeck, Urteil vom 05.11.2007
[Aktenzeichen: 21 C 1668/07]) - Einbau neuer Fenster berechtigt nicht automatisch zur Mieterhöhung
(Bundesgerichtshof, Urteil vom 25.01.2006
[Aktenzeichen: VIII ZR 47/05]) - BGH: Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz fehlender Ankündigung zulässig
(Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.03.2011
[Aktenzeichen: VIII ZR 164/10])
Jahrgang: 2011, Seite: 681 GE 2011, 681 | Zeitschrift: Immobilien- und Mietrecht (IMR)
Jahrgang: 2011, Seite: 220 IMR 2011, 220 | Zeitschrift: Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR)
Jahrgang: 2011, Seite: 591 MDR 2011, 591 | Zeitschrift: Der Miet-Rechts-Berater (MietRB)
Jahrgang: 2011, Seite: 170 MietRB 2011, 170 | Zeitschrift: Neue Justiz (NJ)
Jahrgang: 2011, Seite: 423 NJ 2011, 423 | Zeitschrift: Neue Juristische Wochenschrift (NJW)
Jahrgang: 2011, Seite: 1499 NJW 2011, 1499 | Zeitschrift: NJW-Spezial
Jahrgang: 2011, Seite: 385 NJW-Spezial 2011, 385 | Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht (NZM)
Jahrgang: 2011, Seite: 358 NZM 2011, 358 | Zeitschrift: Wohnungswirtschaft und Mietrecht (WuM)
Jahrgang: 2011, Seite: 293 WuM 2011, 293 | Zeitschrift für Miet- und Raumrecht (ZMR)
Jahrgang: 2011, Seite: 622 ZMR 2011, 622
Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.
Dokument-Nr. 11386
Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil11386
Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.