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Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 22.11.2011
- I-20 U 68/11 -
Verletzung des Markenrechts bei Verwendung eines geschützten Begriffs im HTML-Tag (Alt-Attribut des img-Tags)
Rechteinhaber kann abmahnen
Wird ein geschützter Begriff innerhalb eines HTML-Tags eines Bildes verwendet, so stellt dies eine Markenverletzung dar. Der Inhaber des Markenrechts kann daher eine Abmahnung aussprechen. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor.
In dem zugrunde liegenden Fall verwendete die Inhaberin einer
Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bestand
Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied gegen die Beklagte. Der Rechteinhaberin habe der Anspruch auf
Nutzung des Begriffs im alt-Attribut stellte Markenverletzung dar
Dadurch, dass der geschützte Begriff im Text des alt-Attributs genutzt wurde, habe nach Ansicht des Oberlandesgerichts eine
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 22.04.2013
Quelle: Oberlandesgericht Düsseldorf, ra-online (vt/rb)
Jahrgang: 2012, Seite: 334 MMR 2012, 334
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Dokument-Nr. 15698
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