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Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 15.05.2018
- 10 S 1801/17 -
Auflage zur Anwesenheit einer der deutschen Sprache mächtigen Person während Großraumtransports rechtmäßig
Sprachauflage dient der besseren Kommunikation mit Polizei und anderen Einsatzkräften
Die Ausnahmegenehmigung für einen Großraumtransport kann mit der Auflage versehen werden, dass eine der deutschen Sprache mächtige Person anwesend ist. Dies dient zur besseren Kommunikation mit der Polizei und anderen Einsatzkräften und damit der Verkehrssicherheit. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Juli 2016 erhielt ein litauisches Transportunternehmen die
Sprachauflage bei Großraumtransport rechtmäßig
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bestätigte die Entscheidung des Verwaltungsgerichts und wies daher die Berufung des Transportunternehmens zurück. Die
Keine Vergleichbarkeit mit normalen Lastwagen sowie land- und fortwirtschaftlichen Fahrzeugen
Die durch die
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 02.07.2019
Quelle: Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, ra-online (vt/rb)
- Verwaltungsgericht Sigmaringen, Urteil vom 22.06.2017
[Aktenzeichen: 6 K 3776/16]
Jahrgang: 2018, Seite: 674 DÖV 2018, 674 | Zeitschrift: Neue Juristische Wochenschrift (NJW)
Jahrgang: 2018, Seite: 2508 NJW 2018, 2508 | Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV)
Jahrgang: 2018, Seite: 522 NZV 2018, 522
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Dokument-Nr. 27584
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