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Sozialgericht Koblenz, Beschluss vom 10.04.2017
S 11 KR 128/17 ER -

Krankmeldung: Geschlossene Arztpraxis an Rosenmontag kein Grund für Nichtvorlage einer Arbeits­unfähigkeits­bescheinigung

Rosenmontag ist kein Feiertag

Das Sozialgericht Koblenz hat entschieden, dass sich ein Versicherter im Falle der Arbeitsunfähigkeit gegenüber seiner Krankenkasse nicht darauf berufen kann, dass die Praxis seines behandelnden Arztes am Rosenmontag geschlossen war.

Im zugrunde liegenden Rechtsstreit hatte ein im Landkreis Neuwied lebende Mann von seinem Arzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erhalten, die am Freitag endete. Nach den geltenden Vorschriften im Krankenversicherungsrecht hätte es deshalb genügt, wenn sich der Versicherte am darauffolgenden Montag eine neue Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hätte ausstellen lassen (§ 46 Satz 2 SGB V). Eine erneute Attestierung erfolgte aber erst am Dienstag. Der Mann gab an, dass es sich um Rosenmontag gehandelt habe und die Praxis seines Arztes deshalb geschlossen gewesen sei.

Versicherter hätte sich gegebenenfalls an Vertretungsarzt oder Krankenhaus wenden müssen

Dieser Argumentation folgte das Sozialgericht Koblenz nicht. Zwar blieben in der Region rund um Koblenz viele Arztpraxen wegen der Karnevalsfeierlichkeiten geschlossen. Dies ändere jedoch nichts daran, dass es sich bei Rosenmontag nicht um einen gesetzlichen Feiertag handele. Dies müsse der Versicherte berücksichtigen und sich entsprechend kümmern, so das Gericht. Der Mann hätte sich in diesem Fall an einen Vertretungsarzt oder notfalls an ein Krankenhaus wenden müssen, um eine wirksame Verlängerung seiner Arbeitsunfähigkeit zu erhalten. Dass ein mögliches Fehlverhalten des behandelnden Arztes dabei nicht der Krankenkasse zuzurechnen sei, habe das Bundessozialgericht bereits mehrfach entschieden. Danach liege es ausschließlich im Verantwortungsbereich des Versicherten, auf eine nahtlose Bescheinigung seiner Arbeitsunfähigkeit hinzuwirken, wenn er von seiner Krankenkasse weiterhin Krankengeld erhalten wolle. Das Sozialgericht entschied deshalb, dass der Krankengeldanspruch des Mannes mit der befristeten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung am Freitag geendet habe.

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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 20.06.2017
Quelle: Sozialgericht Koblenz/ra-online

Fundierte Fachartikel zum diesem Thema beim Deutschen Anwaltsregister:

Aktuelle Urteile aus dem Sozialrecht

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Dokument-Nr.: 24414 Dokument-Nr. 24414

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