wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Montag, 28. Mai 2018

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 10.11.2016
S 20 R 2339/13 -

Anspruch auf Regelaltersrente kann auch für unter fremder Identität geleistete Arbeit bestehen

Allgemeine Wartezeit von fünf Jahren mit Beitragszeiten erfüllt

Das Sozialgericht Düsseldorf hat der Klage einer 67-jährigen türkischen Staatsangehörigen aus Krefeld gegen die Deutsche Rentenversicherung Rheinland stattgegeben. Der Klägerin wurde damit ein Rentenanspruch zuerkannt, obwohl sie unter der Identität der ersten Ehefrau ihres Mannes gearbeitet hatte.

Die Klägerin des zugrunde liegenden Falls hätte, als sie 1971 aus der Türkei mit ihrem eigenen Pass nach Deutschland einreiste, damit nicht in Deutschland bleiben dürfen. Deshalb reiste sie 1972 erneut nach Deutschland ein, diesmal mit dem Nationalpass der ersten 1930 geborenen Ehefrau ihres damaligen Lebensgefährten und jetzigen (seit 2010) Ehemannes. Seitdem lebte und arbeitete die Klägerin unter der Identität der ersten Ehefrau in Deutschland. Nachdem die erste, in der Türkei lebende Ehefrau im Jahr 2008 verstorben war, wandte sich die Klägerin an die Beklagte und fragte, was nun zu tun sei und in welcher Höhe die von ihr - der Klägerin - seit 1995 bezogene Altersrente zurück gefordert werde. Die Beklagte forderte die unter dem Namen der ersten Ehefrau geleistete Altersrente in Höhe von ca. 30.000 Euro von der Klägerin zurück; sie lehnte es darüber hinaus ab, an die Klägerin im Hinblick auf eigene erworbene rentenversicherungsrechtliche Zeiten eine Regelaltersrente zu zahlen, da nicht ausgeschlossen werden könne, dass eine dritte Person diese Zeiten zurück gelegt habe. Dagegen erhob die Frau Klage.

Beitragzahlungen für Tätigkeiten der Klägerin wurden nachweislich geleistet

Das Sozialgericht Düsseldorf entschied im Sinne der Klägerin. Die Klägerin habe im Januar 2014 das 65. Lebensjahr vollendet, also im Mai 2014 die Regelaltersgrenze von 65 Jahren und drei Monaten erreicht. Sie habe auch die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren mit Beitragszeiten erfüllt. Beitragszeiten seien Zeiten, für die nach Bundesrecht Pflichtbeiträge (Pflichtbeitragzeiten) oder freiwillige Beiträge gezahlt worden sind. Das Sozialgericht Düsseldorf sah es - auch nach der Vernehmung von Zeugen - als erwiesen an, dass die Beitragzahlungen für Tätigkeiten der Klägerin geleistet wurden. Aus der Ausländerakte ergebe sich, dass eine Person mit dem Pass der ersten Ehefrau im Mai 1972 eingereist sei und seinerzeit wegen Zweifeln an der Identität ein Personenfeststellungsverfahren eingeleitet worden sei. Es sei insbesondere auch nicht ersichtlich, dass eine dritte Person ebenfalls unter dem Namen der vorherigen Ehefrau in Deutschland gearbeitet haben soll.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 15.03.2017
Quelle: Sozialgericht Düsseldorf/ra-online

Aktuelle Urteile aus dem Sozialrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Altersrente | Ehefrau | Ehemann | Identität | Identitätsfeststellung

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 23970 Dokument-Nr. 23970

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil23970

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...


Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:
einen Anwalt über das Deutsche Anwaltsregister suchenSie suchen einen Anwalt?
Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...

kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkung

einige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Werbung