Entscheidung des erstinstanzlichen Verwaltungsgerichts Schleswig geändert. - bei kostenlose-urteile.de">Entscheidung des erstinstanzlichen Verwaltungsgerichts Schleswig geändert. - bei kostenlose-urteile.de">
 
wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Mittwoch, 20. November 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein, Beschluss vom 19.05.2008
4 MB 49/08 -

Trotz Lärmbelästigung: Holmer Beliebung darf weiterhin den neuen Ältermann nachts um 3 Uhr mit Musikumzug nach Hause begleiten

Anwohner scheitern in zweiter Instanz

Dies hat das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht entschieden und damit eine anders lautende Entscheidung des erstinstanzlichen Verwaltungsgerichts Schleswig geändert.

Die Mitglieder der Holmer Beliebung begleiten regelmäßig zum Abschluss des Beliebungsfestes im Juni nachts um 3 Uhr ihren neuen Ältermann mit einem Musikumzug nach Hause. Diese Sitte gibt es nach Mitternacht zumindest seit 40 Jahren, von Seiten der Holmer Beliebung wird auf eine Tradition seit dem 17. Jahrhundert verwiesen. Auf eine Anwohnerbeschwerde hatte die Stadt Schleswig dieses Jahr erstmals die erforderliche straßenrechtliche Genehmigung mit einer Auflage versehen. Danach darf der Umzug zum Schutz der Nachtruhe der Anwohner von der Schubystraße zum Holm nur ohne Musikumzug stattfinden.

OVG: Jahrundertealte Tradition und geringe Veranstaltungsfrequenz rechtfertigen nächtlichen Musikumzug

Diese Auflage hatte das Verwaltungsgericht bestätigt. Zur Begründung ihrer abändernden Entscheidung zugunsten des Holmer Beliebung stützen sich die OVG-Richter darauf, dass im vorliegenden Fall nicht in erster Linie auf die Grenzwerte der TA-Lärm abzustellen sei, sondern die rechtliche Zulässigkeit der Lärmimmissionen in der unmittelbaren Nachbarschaft des Umzugs sich vornehmlich nach der sogenannten Freizeitlärm- Richtlinien bemesse. In Ansehung der lokalen Bedeutung der über eine jahrhundertealte Tradition verfügenden Beliebungsfeierlichkeiten, der geringen Veranstaltungsfrequenz des nächtlichen Umzugs mit Musik (einmal pro Jahr zu einem langfristig vorher festgelegten Termin, auf den sich die nachbarschaftlich betroffenen Anlieger in vielfältiger Weise einrichten können) sowie die Kurzfristigkeit der Geräuschspitzen im Zeitpunkt des Vorbeimarsches halte der Senat die mit dem Musikumzug einhergehenden Immissionsbelastungen der Anlieger selbst dann für zumutbar, wenn der Höchstwert von 65 dB(A) kurzzeitig überschritten werden sollte. Die Umstände des Einzelfalls rechtfertigten danach die Durchführung der Traditionsveranstaltung in ihrer seit langen Jahren gehandhabten Ausgestaltung.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 20.05.2008
Quelle: ra-online, Pressemitteilung des OVG Schleswig-Holstein vom 20.05.2008

Aktuelle Urteile aus dem Nachbarrecht | Verwaltungsrecht

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 6077 Dokument-Nr. 6077

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss6077

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...



Werbung