Klage auf Unterlassung: Streitwert von 2.500 € bei illegalem Upload einer Musikdatei

Von Klägerin angegebener Streitwert von 10.000 € zu hoch

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Der Streitwert für eine Klage gerichtet auf Unterlassung des Uploads einer Musikdatei beträgt 2.500 €. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. hervor.

In dem zugrunde liegenden Fall ging es um den illegalen Upload einer Musikdatei. Der Bundesgerichtshof stellte in seinem Revisionsurteil bindend fest, dass der Beklagte als Störer auf Unterlassung haftete. Es verwies jedoch den Rechtsstreit unter anderem zur Prüfung der Höhe der von dem Beklagten zu ersetzenden Abmahnkosten an das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. zurück.

Streitwert von 2.500 € bei Unterlassungsklage

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschied, dass der Klägerin der Anspruch auf Zahlung der Abmahnkosten in Höhe der 1,3-fachen Geschäftsgebühr zustand. Jedoch sei der von der Klägerin zugrunde gelegte Streitwert von 10.000 € für die Unterlassungsklage zu hoch bemessen gewesen. Vielmehr sei ein Streitwert von 2.500 € anzunehmen gewesen.

Verfahrensgang - Vorhergende Entscheidungen:

Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 05.10.2007
[Aktenzeichen: 2/3 O 19/07]
Keine Einstandspflicht des Inhabers eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung
(Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 01.07.2008
[Aktenzeichen: 11 U 52/07])
"Sommer unseres Lebens"-Fall: Inhaber eines Internetanschlusses muss für ausreichende Sicherung seines WLAN-Anschlusses sorgen
(Bundesgerichtshof, Urteil vom 12.05.2010
[Aktenzeichen: I ZR 121/08])

Eine weitere Entscheidung zu diesem Thema:

Filesharing: Streitwert von 3.000 € bei einzelnem Musiktitel
(Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 17.11.2011
[Aktenzeichen: 6 W 234/11])

Aktuelle Urteile aus dem Urheberrecht

Fundstellen in der Fachliteratur: GRURPrax 2011, 133 | MMR 2011, 420

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Dokument-Nr. 16260

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