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Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16.06.2020
- L 16 KR 64/20 -
LSG Niedersachsen Bremen kippt Prognosepraxis bei Mindestmengen-OPs
Krankenhäuser müssen aus Qualitätsgründen Mindestmengen für komplexe Operationen leisten
Um komplexe Operationen durchführen zu dürfen, müssen die Krankenhäuser aus Qualitätsgründen bestimmte Mindestmengen leisten. Um diese Eingriffe auch zukünftig abrechnen zu dürfen, erstellen die Krankenhäuser zur Jahresmitte zunächst eine Prognose, die in einem zweiten Schritt von den Krankenkassen widerlegt werden kann. In diese Praxis hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) korrigierend eingegriffen.
Im zugrundeliegenden Fall wollte ein Wolfsburger
LSG stellt Rechtswidrigkeit des Widerlegungsbescheides der Krankenkasse fest
Das LSG hat die
Sichtweise der Krankenkassen würde Mindestmengenregelung ins Gegenteil verkehren
Bei dem "vorangegangenen Kalenderjahr" handele es sich zweifelsohne nicht um die letzten vier Quartale. Die Regelvermutung könne nicht mit dem Argument konterkariert werden, dass die Vorjahreszahlen in einem anderen Zeitraum nicht erreicht würden. Die Sichtweise der Krankenkassen würde die Mindestmengenregelung ins Gegenteil verkehren. Denn durch die Betrachtung des Quartalszeitraums solle vielmehr den Krankenhäusern die Möglichkeit gegeben werden, auch bei Unterschreitung der
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 15.07.2020
Quelle: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, ra-online (pm/ku)
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Dokument-Nr. 28954
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