wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Sonntag, 16. Juni 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Verwaltungsgericht Hannover, Beschluss vom 10.01.2006
6 B 6924/05 -

Kanalvergabe rechtens

Verwaltungsgericht Hannover bestätigt im Eilverfahren Entscheidung der Landesmedienanstalt über Kanalvergabe

Am 10. Januar 2006 hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover im Eilverfahren in der "2. Runde" über die Kanalvergabe im niedersächsischen Kabelnetz entschieden.

Auf der Grundlage der vorangegangenen stattgebenden Eilentscheidungen zu Gunsten der Veranstalter von VIVA, 9Live, HSE24 und DSF hatte die Niedersächsische Landesmedienanstalt ihre ursprüngliche Rangfolgeentscheidung vom 26. Mai 2005 zurückgenommen und nach Durchführung eines neuen Verfahrens am 19. September 2005 eine neue Sachentscheidung getroffen. Dabei hatte sie ein neues Bewertungssystem angewandt und als dessen Ergebnis wiederum unter Anordnung des Sofortvollzugs entschieden, dass das Fernsehprogramm 9Live nicht im niedersächsischen Kabelnetz weiterverbreitet wird.

Dagegen hat die Veranstalterin von 9Live wiederum Klage erhoben. Den zugleich gestellten Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz hat die Kammer mit dem Beschluss vom 10.1.2006 als unbegründet abgelehnt. Danach lässt sich die zu Lasten von 9Live getroffene (neue) Rangfolgeentscheidung rechtlich nicht beanstanden, weil die von 9Live geltend gemachten Verfahrensfehler nicht vorliegen und die Landesmedienanstalt jetzt ein rechtlich nicht zu beanstandendes umfassendes Bewertungssystem für die Beurteilung der Vielfaltsbeiträge von Fernsehprogrammen und Mediendiensten entwickelt und für die Rangfolgeentscheidung vom 19. September 2005 rechtsfehlerfrei angewandt hat.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 19.01.2006
Quelle: Pressemitteilung des VG Hannover vom 17.01.2006

Aktuelle Urteile aus dem Rundfunkrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Kabelanschluss | Kabelfernsehen | Kabelnetz | Kanalbelegung | Niedersachsen

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 1705 Dokument-Nr. 1705

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss1705

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...


Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:
einen Anwalt über das Deutsche Anwaltsregister suchenSie suchen einen Anwalt?
Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...

kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkung

einige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH



Werbung