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Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 17.08.2011
- BVerwG 6 C 9.10 -
Versteigerung einer UMTS-Mobilfunklizenz: Bundesverwaltungsgericht bestätigt Widerruf der Frequenzzuteilung
Kein Anspruch auf Rückforderung des Zuschlagspreises wegen Nichterfüllung der durch Ersteigerung auflegten Versorgungspflichten
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage eines Telekommunikationsunternehmens abgewiesen, mit der sich dieses gegen den Widerruf einer von ihm ersteigerten Mobilfunklizenz gewehrt und die Erstattung des Versteigerungserlöses verlangt hatte.
Die Klägerin des zugrunde liegenden Falls nahm im Jahr 2000 an einem von der Bundesnetzagentur durchgeführten Verfahren zur
Klage auf Rückzahlung des Zuschlagspreises vor dem Verwaltungsgericht erfolglos
Die Klägerin erhob gegen den
BVerwG: Bundesnetzagentur zum Widerruf der Lizenz und der Frequenzzuteilung berechtigt
Das Bundesverwaltungsgericht wies die Revision der Klägerin zurück und bestätigte die Urteile der Vorinstanzen. Die Bundesnetzagentur war zum
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 18.08.2011
Quelle: Bundesverwaltungsgericht/ra-online
- Widerruf der UMTS-Lizenz für die Quam GmbH ist rechtmäßig
(Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 25.04.2007
[Aktenzeichen: 21 K 3675/05]) - Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 30.04.2009
[Aktenzeichen: 13 A 2069/07]
- BVerwG: Klage gegen Vergabe von Funkfrequenzen durch Bundesnetzagentur teilweise erfolgreich
(Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 22.06.2011
[Aktenzeichen: BVerwG 6 C 3.10, BVerwG 6 C 5.10, BVerwG 6 C 40.10 und BVerwG 6 C 41.10]) - BVerwG lehnt Eilantrag gegen Vergabe von Funkfrequenzen ab
(Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 08.04.2010
[Aktenzeichen: BVerwG 6 VR 2.10]) - VG Köln weist Klagen gegen Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen ab
(Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 17.03.2010
[Aktenzeichen: 21 K 7769/09, 21 K 7671/09, 21 K 6772/09, 21 K 7172/09, 21 K 7173/09 und 21 K 8150/09])
Jahrgang: 2011, Seite: 725 CR 2011, 725 | Zeitschrift: JuristenZeitung (JZ)
Jahrgang: 2012, Seite: 407 JZ 2012, 407 | Zeitschrift: Multimedia und Recht (MMR)
Jahrgang: 2012, Seite: 340 MMR 2012, 340 | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ)
Jahrgang: 2012, Seite: 149 NVwZ 2012, 149
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Dokument-Nr. 12148
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