wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Dienstag, 28. Januar 2020

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Sozialgericht Konstanz, Urteil vom 25.11.2019
S 4 R 2129/17 -

Dirigent eines Profiorchesters kann selbständig tätig sein

Künstlerischer Leiter und Chefdirigenten unterliegt keinerlei Weisungen

Das Sozialgericht Konstanz hat entschieden, dass der Chefdirigent eines Profiorchesters selbständig tätig ist.

Im zugrunde liegenden Rechtsstreit ging es um die die Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status des seit September 2016 tätigen künstlerischen Leiters und Chefdirigenten des von der Stadt Konstanz betriebenen Profiorchesters. Die Stadt und der Chefdirigent gingen bei ihrer Vertragsgestaltung von einer selbständigen Tätigkeit aus. Die Stadt stellte zur Klärung dieser Frage gemäß § 7 a SGB IV einen Antrag auf Feststellung des Sozialversicherungsrechtlichen Status bei der beklagten Deutschen Rentenversicherung Bund, die von einer abhängigen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ausgeht. Auf der Grundlage dieser Annahme wären voraussichtlich Sozialversicherungsbeiträge in erheblichem Umfang nachzuzahlen.

Abwägungen sprechen für selbständige Tätigkeit

Das Sozialgericht Konstanz entschied, dass die Stadt Konstanz den künstlerischen Leiter und Chefdirigenten zutreffend als selbständig Tätigen und nicht abhängig beschäftigten Mitarbeiter eingestuft hat. Das Urteil beruht auf einer Abwägung der für und gegen eine selbständige Tätigkeit sprechenden Gesichtspunkte. Für das Gericht war entscheidend, dass der Dirigent weder den Weisungen der Stadt nennenswert unterworfen noch in deren Betrieb tatsächlich eingegliedert ist. Die Frage eines unternehmerischen Risikos war bei der zu beurteilenden Tätigkeit kein wesentliches Abgrenzungskriterium.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 09.12.2019
Quelle: Sozialgericht Konstanz/ra-online (pm/kg)

Aktuelle Urteile aus dem Sozialrecht | Sozialversicherungsrecht

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 28161 Dokument-Nr. 28161

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil28161

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (1)

 
 
Klarspüler schrieb am 09.12.2019

Ich kann mir das richtig vorstellen: dieses freudige Vibrieren in der Luft des Abrechnungsbüros, als man zu der „Erkenntnis“ gelangt: da muss eine abhängige Beschäftigung vorliegen! Dieses Blitzen in den Augen der Schreibkräfte, während diese freudig ihre flinken Finger auf die Tasten ihrer Schreibmaschinen herab schnellen lassen, diese Priese Aufbruchsstimmung in den halb abgetrennten Büros der Wichtigtuer und Wichtigmacher, welche im Geiste schon die Niedriglohnsklavin im Luxusressort auf den Malediven von Hinten penetrieren und nicht zu vergessen: die Glocke! 800Kg purer Ohr-Al-Sex. Geläutet wird sie nur, wenn Geistesblitz und Dollarzeichen Hand in Hand das jämmerliche Resthirn verwaltungstechnisch auf „ignore“ zu stellen vermögen.

 

Und es macht Ding. Dong. Dingggg----donnngggggg. Stimmung. Party. Gericht. Dumme Gesichter. Der nächste, bitte. BITTE!

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...



Werbung