wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Donnerstag, 17. Oktober 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 06.02.2012
S 21 R 7167/10 -

Ausbildungsberuf ist keine Voraussetzung für Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Teilhabe-Antrag einer Regalservice-Mitarbeiterin als unbegründet abgewiesen

Ein Ausbildungsberuf ist keine Voraussetzung für einen Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe. Die Minderung der rehabilitationsrechtlich relevanten Erwerbsfähigkeit ist berufsbezogen entsprechend auf ungelernte Tätigkeiten anzuwenden. Maßstab ist das typische Anforderungsprofil, das die Verrichtung der ungelernten Tätigkeit prägt, jedoch nicht die konkret ausgeübte Tätigkeit. Dies entschied das Sozialgericht Stuttgart.

In dem zugrunde liegenden Fall hatte die Klägerin keinen Beruf erlernt. Sie war von 1976 bis 1985 in der Warenkontrolle tätig und von 2001 bis 2005 im Regalservice geringfügig beschäftigt. Zuletzt arbeitete sie im Rahmen eines Minijobs im Regalservice mit. Ihr Antrag auf Leistungen zur Teilhabe durch Qualifizierung in einen anderen Beruf wurde von der Deutschen Rentenversicherung Bund abgelehnt. Die hiergegen gerichtete Klage hatte keinen Erfolg. Das Sozialgericht führte zur Begründung aus, dass die Klägerin noch in der Lage sei, Helfertätigkeiten im Verkauf vollschichtig auszuüben, so dass ihre Erwerbstätigkeit nicht erheblich gefährdet und damit kein Rehabilitationsbedarf gegeben sei. Maßgeblich sei auch bei der Prüfung von Teilhabeleistungen einer ungelernten Versicherten, ob diese den typischen Anforderungen ihrer bisherigen Tätigkeit nicht mehr gewachsen sei.

Kein Teilhabeanspruch: Diverse Einsatzmöglichkeiten gegeben

Abzustellen sei im Falle der Klägerin auf die Tätigkeit der Helferin im Verkauf und nicht auf die konkrete Tätigkeit der Regalauffüllerin oder der Warensortiererin. Die Aufgaben von Helfern im Verkauf erstreckten sich auf Kundenberatung, Kassieren, das Verpacken von Waren, das Auszeichnen der Waren mit Preisen, das Einräumen von Waren in Regale, das umgehende Auffüllen von Lücken mit Nachschub aus dem Lagerraum, sowie die Mithilfe bei der Dekoration der Verkaufsräume, bei Qualitätskontrollen und Warenbestandsprüfungen. Das Heben und Tragen schwerer Lasten, das der Klägerin nach übereinstimmender Auskunft der behandelnden Ärzte nicht mehr möglich sei, stelle keine allgemeine berufstypische Anforderung der Helfertätigkeit im Verkauf dar. Außerdem könne die Klägerin innerbetrieblich umgesetzt werden. So sei beispielsweise eine Tätigkeit an der Kasse leidensgerecht, weil diese Tätigkeit kein Heben und Tragen schwerer Lasten erfordere.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 17.08.2012
Quelle: Sozialgericht Stuttgart/ra-online

Aktuelle Urteile aus dem Sozialrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Ausbildung | Helfertätigkeiten | Regalservice | Rehabilitation | Teilhabe | Verkauf

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 13968 Dokument-Nr. 13968

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil13968

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...



Werbung