wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Sonntag, 21. April 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern5/0/5(1)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2019
OVG 11 S 73.18 -

Vorläufig keine Segway-Touren auf den Waldwegen der Schorfheide

Befahren des Waldes mit Kraftfahrzeugen gemäß § 16 des Landeswaldgesetzes Brandenburg verboten

Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Brandenburg hat in einem Eilverfahren die Beschwerde eines gewerblichen Veranstalters zurückgewiesen, dem die untere Forstbehörde untersagt hatte, den Wald allein oder mit Gästen mit sogenannten Segways zu befahren. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hatte den Eil­rechts­schutz­antrag gegen diese Unter­sagungs­verfügung abgelehnt.

Der Antragsteller des zugrunde liegenden Falls veranstaltet Offroad-Touren mit Segways durch die Wälder der Schorfheide, bei denen neben öffentlichen Straßen auch Waldwege benutzt werden. Die Segways sind elektromotorbetrieben und erreichen eine Geschwindigkeit von bis zu 20 km/h.

Segways ist als Kraftfahrzeug im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes anzusehen

Nach § 16 des Landeswaldgesetzes Brandenburg ist das Befahren des Waldes mit Kraftfahrzeugen - von bestimmten, hier nicht einschlägigen Ausnahmen abgesehen - verboten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg führte in seiner Entscheidung aus, dass es allgemein anerkannt sei, dass Segways Kraftfahrzeuge im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes seien. Für das Landeswaldgesetz gelte nichts anderes. Deshalb sei unerheblich, dass u.a. das Radfahren im Wald gestattet sei. Auch die Absicht des Gesetzgebers, Elektrokleinstfahrzeuge zum öffentlichen Straßenverkehr zuzulassen, ändere nichts an der aktuellen Rechtslage. Im Übrigen würde eine solche Zulassung nicht zwingend dazu führen, dass das Befahren von Waldwegen mit Segways damit gestattet werde.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 13.03.2019
Quelle: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg/ra-online (pm)

Aktuelle Urteile aus dem Verwaltungsrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Segway | Straßenverkehrsordnung | unzulässige | unzulässiger | unzulässiges | Wald

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 27165 Dokument-Nr. 27165

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss27165

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 5 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (1)

 
 
Hermine schrieb am 13.03.2019

Nein, herjeh, das ist aber gar nicht gut. Ich habe mich doch extra mit meinen Feindinnen dort angemeldet, herjeh. Wir wollten doch so schön fahren mit diesem Sackway im Wald, alle zusammen, auf eine Friedenstour. Wie früher der Adolf. Und jetzt darf man das nicht? Oh gott, oh gott, wie soll ich das nur Waltraut verzählen? Die Liebste hat doch Rücken und Scharchprobleme! Herjeh, herjeh, wo soll das noch hinführen? Früher hätt et sowas nich jejeben!

Werbung

Drucken


Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:
einen Anwalt über das Deutsche Anwaltsregister suchenSie suchen einen Anwalt?
Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...

kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkung

einige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH



Werbung