Klagen gegen Planfeststellungsbeschluss "Stuttgart 21" erfolglos), ist nunmehr die Beschwerde, mit der die Kläger die Zulassung der Revision begehrt haben, vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zurückgewiesen worden. - bei kostenlose-urteile.de">Klagen gegen Planfeststellungsbeschluss "Stuttgart 21" erfolglos), ist nunmehr die Beschwerde, mit der die Kläger die Zulassung der Revision begehrt haben, vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zurückgewiesen worden. - bei kostenlose-urteile.de">
 
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Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 22.05.2008
BVerwG 9 B 34.07 -

Fildertunnel (Bahnprojekt "Stuttgart 21") kann gebaut werden

Keine Verletzung des Grundeigentums

Nachdem der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Klage von in ihrem Grundeigentum betroffenen Klägern gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Fildertunnel (Bahnprojekt "Stuttgart 21") abgewiesen hat (Klagen gegen Planfeststellungsbeschluss "Stuttgart 21" erfolglos), ist nunmehr die Beschwerde, mit der die Kläger die Zulassung der Revision begehrt haben, vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zurückgewiesen worden.

Zur Begründung hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt, die Kläger rügten zu Unrecht eine unzureichende Sachaufklärung bezüglich der Frage, ob das angeordnete bergmännische Verfahren (sog. Ulmenstollenvortrieb) ihr Haus bei der Unterfahrung mit dem Tunnel hinreichend vor Schäden schütze.

Der Verwaltungsgerichtshof habe ohne Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens auf der Grundlage der Aussagen des von der Bahn hinzugezogenen Gutachters, der umfangreiche Probebohrungen zur Erkundung des Untergrunds durchgeführt habe, zu der Erkenntnis gelangen dürfen, dass Schäden so gut wie auszuschließen seien. Die von den Klägern zusätzlich geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung komme dem Streitfall nicht zu.

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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 06.06.2008
Quelle: ra-online, BVerwG

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Dokument-Nr.: 6173 Dokument-Nr. 6173

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