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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Urteil in Reimform“ veröffentlicht wurden
Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 21.02.2008
- 8 Sa 1736/07 -
Herabwürdigung einer Prozesspartei durch Urteil in Reimform ist grob unangemessen und daher unzulässig
Gericht muss Gebot der Sachbezogenheit und Sachlichkeit beachten
Verfasst ein Gericht das Urteil in Reimform, so ist dies grob unangemessen und unzulässig, wenn damit eine Partei des Rechtstreits herabgewürdigt wird. Das Gericht hat das Gebot der Sachbezogenheit und Sachlichkeit zu beachten. Dies geht aus einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm hervor.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Frau, die im Jahr 2003 als Spielhallenaufsicht tätig war, klagte gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber auf Zahlung von Schmerzensgeld und Unterlassung. Hintergrund dessen waren angebliche wahrheitswidrige und damit ehrkränkende Behauptungen des Arbeitgebers im Rahmen des Kündigungsschutzprozesses. Im Einzelnen ging es um angebliche sexuelle Handlungen der Frau auf einem Hocker der Spielhalle nach Dienstschluss. Das Arbeitsgericht Detmold wies die Klage mit einem in Reimform geschriebenen Urteil ab. Dagegen legte die Frau Berufung ein.... Lesen Sie mehr
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Arbeitsgericht Detmold, Urteil vom 23.08.2007
- 3 Ca 842/07 -
Hockerfall: Auch wenn's missfällt - es gibt kein Schmerzensgeld (Urteil in Reimform)
Zur Wiedergabe ehrenrühriger Äußerungen Dritter im Prozess
Am 11.11., also heut'bringen wir unter die Leut',wenn ihr's lesen wollt'ein Urteil aus Detmold.Das Arbeitsgericht wollte nicht nur richten,sondern endlich auch mal dichten.Es brauchte eine ganze Weile,doch jetzt auch auf kostenlose-urteile,die Zeilen, die schrieb ein Richter,der hätt' werden können, Dichter.
Dem Fall liegt folgender Sachverhalt zu Grunde. Die ehemalige Angestellte einer Spielbar ("als Russenpuff in aller Munde") verklagte ihren früheren Arbeitgeber vor dem Arbeitsgericht Detmold. Dieser hatte in einem früheren Verfahren (Kündigungsverfahren) behauptet, dass die Angestellte auf einem der Barhocker masturbiert hätte. Dieser Kündigungsprozess endete mit einem Vergleich. Vorliegend... Lesen Sie mehr
