wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Samstag, 26. September 2020

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Telefonat“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 11.09.2014
- 1 Vollz(Ws) 295/14 -

Sicherungs­ver­wahrten müssen Telefongespräche gestattet werden

Anstalt muss hohem Stellenwert von Telefongesprächen für die Kommunikation mit der Außenwelt Rechnung tragen

Einem Sicherungs­ver­wahrten sind Telefongespräche, die von ihm ausgehen, und auch solche, bei denen er von Personen außerhalb der Anstalt angerufen wird, grundsätzlich zu gestatten. Dies entschied das Oberlandesgerichts Hamm und änderte damit einen angefochtenen Beschluss der Straf­vollstreckungs­kammer des Landgerichts Arnsberg ab.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der 58 Jahre alte Untergebrachte befindet sich in der Sicherungsverwahrung einer nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalt auf einer mit bis zu 15 Untergebrachten belegten Abteilung. Der Abteilung stehen zwei Telefone zur Verfügung. Wegen der Gebührenerfassung vermittelt ein Abteilungsbeamter der Justizvollzugsanstalt die Telefonate. Im Oktober 2013 schränkte die Anstalt eine dem Sicherungsverwahrten zuvor eröffnete generelle Möglichkeit, sich von Personen außerhalb der Anstalt durch Vermittlung des Abteilungsbeamten zurückrufen zu lassen, ein und beschränkte diese Rückrufe auf Telefonate von nachgewiesener... Lesen Sie mehr

Werbung

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.12.2012
- L 15 U 270/12 -

Sturz beim Gassigehen während dienstlichen Telefonats von Unfallversicherung umfasst

Landessozialgericht NRW erkennt Arbeitsunfall an

Führt ein Arbeitnehmer während der Rufbereitschaft eine private Tätigkeit aus und kommt es infolge eines dienstlichen Telefonats zu einem Sturz, so stellt dieser Vorfall ein Arbeitsunfall dar und ist daher vom Unfallschutz umfasst. Dies geht aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts NRW hervor.

In dem zugrunde liegenden Fall ging eine Altenpflegerin im Januar 2010 am Vormittag mit ihrem Hund während der Rufbereitschaft Gassi. Dies gestattete der Arbeitgeber. Als die Altenpflegerin eine Straße überquerte, bekam sie einen Anruf auf ihr Diensthandy. Während des Telefonats übersah die Altenpflegerin eine von Schnee verdeckte Bordsteinkante und stürzte. Dabei zog sie sich einen... Lesen Sie mehr



Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:
einen Anwalt über das Deutsche Anwaltsregister suchenSie suchen einen Anwalt?
Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...

kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkung

einige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH



Werbung