wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Freitag, 23. April 2021

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 26.08.2010
S 23 R 4364/08 -

Deutsche Rentenversicherung muss Empfänger von Rentenleistungen auf Änderung der Hinzuverdienstgrenzen hinweisen

Versicherung muss Unterrichtung über Hinzuverdienstgrenzen mittels Hinweisblatt nachweisen können

Die Deutsche Rentenversicherung muss Empfänger von Rentenleistungen auf eine Änderung der Hinzuverdienstgrenzen hinweisen und im Zweifel den Zugang eines entsprechenden Hinweisblattes nachweisen.

Die Klägerin des zugrunde liegenden Falls bezog seit August 1993 eine unbefristete volle Erwerbsminderungsrente. In den Jahren 2003 und 2004 verdiente die Klägerin monatlich 400 Euro und überschritt damit die geltenden Hinzuverdienstgrenzen.

Rentenversicherung wies nach eigener Angabe auf Änderung der Hinzuverdienstgrenzen durch Hinweisblatt hin

Die Deutsche Rentenversicherung hob daher die für diesen Zeitraum bewilligte Rente auf und forderte rund 3.000 Euro von der Klägerin zurück. Zur Begründung gab die Deutsche Rentenversicherung an, die Klägerin sei durch ein Hinweisblatt, das einer Rentenanpassungsmitteilung beigelegt gewesen sei, darauf hingewiesen worden, dass sich die Hinzuverdienstgrenzen änderten.

Rentnerin erhebt Klage mit Hinweis auf Unkenntnis über neue Hinzuverdienstgrenzen

Die Klägerin wehrte sich gegen die Aufhebung und erhob Klage. Sie habe von den geänderten Hinzuverdienstgrenzen keine Kenntnis gehabt. Sie sei davon ausgegangen, dass sie 400 Euro monatlich verdienen dürfe.

Sozialgericht verneint Verstoß gegen Sorgfaltspflichten

Der Klage wurde vom Sozialgericht Stuttgart teilweise stattgegeben. Die Klägerin habe ihre Mitteilungspflichten in Bezug auf ihr Einkommen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt. Die Beklagte habe nicht nachgewiesen, dass die Klägerin das Hinweisblatt mit der Rentenanpassungsmitteilung erhalten habe. Auch habe die Klägerin nicht gegen eine die Beweislast umkehrende Sorgfaltspflicht verstoßen, als sie das Hinweisblatt nicht angefordert habe, obwohl auf dieses in der Rentenanpassungsmitteilung verwiesen wurde.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 18.01.2013
Quelle: Sozialgericht Stuttgart/ra-online

Aktuelle Urteile aus dem Sozialrecht

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 14895 Dokument-Nr. 14895

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil14895

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (1)

 
 
claudine schrieb am 01.04.2014

wenn ein ausländer nur die in deutschland gearbeiteten zeiten ,wegen berufsunfähigkeit ,beantragt hat,die er dann auch bekam,und in seiner heimat ,ausland,,einen gering verdienenden job annahm auf steuerkarte, nur kurzweilig,hätte er nun dies in deutschland melden müssen???,,er hat nur in deutschland,eine rente beantragt gehabt,, nicht in seiner heimat,, da er die später stellen wollte,,,

Werbung

Drucken



Werbung