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Donnerstag, 18. Juli 2019

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Oper“ veröffentlicht wurden

Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 25.10.2018
- C-331/17 -

Arbeitsverträge von Arbeitnehmern Italienischer Opernhäuser dürfen nicht vom Schutz gegen Missbrauch befristeter Arbeitsverträge ausgeschlossen werden

Einsatz aufeinander­folgender befristeter Arbeitsverträge durch keinen sachlichen Grund gerechtfertigt

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass Arbeitnehmer der Stiftungen für Oper und Orchester nicht vom Schutz gegen den Missbrauch befristeter Arbeitsverträge ausgeschlossen werden dürfen.

Frau Martina Sciotto war von 2007 bis 2011 aufgrund mehrerer befristeter Arbeitsverträge bei der Fondazione Teatro dell’Opera di Roma (Stiftung Opernhaus Rom) als Balletttänzerin beschäftigt. Im Jahr 2012 beantragte sie beim Tribunale di Roma (Gericht Rom, Italien) die Feststellung der Rechtswidrigkeit der in diesen Verträgen festgelegten Bedingungen und die Umwandlung ihres Arbeitsverhältnisses in einen unbefristeten Vertrag.Im Jahr 2013 wies das Tribunale di Roma diese Klage mit der Begründung ab, dass die nationale Sonderregelung für Stiftungen für Oper und Orchester die Anwendung der allgemeinen Vorschriften über Arbeitsverträge... Lesen Sie mehr

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Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17.05.2017
- L 4 KR 86/14 -

Gastspielkünstlern in Oper und Theater sind sozial­versicherungs­pflichtig

Beitragspflicht erstreckt sich vom ersten Probentag bis zum letzten Vorstellungstag

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Künstler am Staatstheater Braunschweig für die Dauer ihrer Gast­spiel­verpflichtung durchgehend sozial­versicherungs­pflichtig sind. Die Beitragspflicht erstreckt sich vom ersten Probentag bis zum letzten Vorstellungstag.

In dem zugrunde liegenden Fall hatte das Staatstheater die betreffenden Künstler lediglich für die Probenphase und die Premiere als sozialversicherungspflichtig angesehen. Für die nachfolgenden Aufführungen bestand nach Ansicht des Theaters nicht die nötige Eingliederung in den Betrieb und auch keine Weisungsgebundenheit. Denn in dieser Zeit könnten die Künstler auch für andere... Lesen Sie mehr

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.03.2013
- 5 A 1293/11 -

Bei Opernpremiere muss einem Pressefotografen keine Fotoerlaubnis erteilt werden

Recht zur Aufnahme eigener Fotos ergibt sich nicht aus grundrechtlich geschützter Presse- und Informationsfreiheit

Eine Oper muss einem Pressefotografen bei Opernpremieren keine Fotoerlaubnis erteilen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden.

In dem zugrunde liegenden Fall hatte ein Fotojournalist erfolglos eine Fotoerlaubnis zur Premiere der Inszenierung "Samson et Dalila" im Mai 2009 begehrt. Diese Aufführung hatte in der Öffentlichkeit Aufsehen erregt, weil sich zahlreiche Sängerinnen und Sänger angesichts grausamer Gewaltszenen und Massenvergewaltigungen krank gemeldet hatten. Die gewünschte Fotoerlaubnis war unter Hinweis... Lesen Sie mehr

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Bundesfinanzhof, Urteil vom 04.05.2011
- XI R 44/08 -

BFH: Operninszenierung unterliegt allgemeinem Steuersatz

Inszenierung einer Oper weder nach Umsatzsteuergesetz noch nach Unionsrecht steuerbefreit

Die Inszenierung einer Oper durch einen selbständig tätigen Regisseur gegen Honorar ist weder nach dem Umsatzsteuergesetz (UStG) noch nach Unionsrecht steuerbefreit und unterliegt dem Regelsteuersatz. Dies entschied der Bundesfinanzhof.

Gemäß § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 1 UStG sind Umsätze der Theater, Orchester und weiterer Einrichtungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände steuerfrei. Das Gleiche gilt nach § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 2 UStG für die Umsätze gleichartiger Einrichtungen anderer Unternehmer, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie die gleichen kulturellen Aufgaben erfüllen.... Lesen Sie mehr

Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 05.05.2011
- 6 K 947/10 -

Presse hat keinen Anspruch auf Fotoaufnahmen der Aufführung "Samson und Dalila" in der Oper Köln

Recht auf Fotoaufnahmen weder aus Pressegesetz noch aus Recht auf Informations- und Pressefreiheit ableitbar

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Kölner Oper nicht verpflichtet war, einem von der Axel Springer AG beauftragten Fotojournalisten Aufnahmen zu gestatten, die er während der Premiere der Oper "Samson und Dalila" für die BILD-Zeitung machen sollten.

Am 9. März 2009 fand an der Kölner Oper die Premiere der Oper "Samson und Dalila" in der Inszenierung von Tilman Krabe statt, die u.a. wegen ihrer Massenvergewaltigungs- und Nacktszenen umstritten war. Die Axel Springer AG, die u.a. die BILD-Zeitung einschließlich deren Kölner Regionalausgabe verlegt, beauftragte einen Fotojournalisten, während der Premierenaufführung bzw. einer Foto-... Lesen Sie mehr

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Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.12.2010
- 6 AZR 487/09 -

BAG zum Anspruch auf Sondervergütung für Sologesang von Opernchormitgliedern

Partiturgerecht nur einzeln besetzte Stimmgruppen lösen nicht automatisch Sondervergütungspflicht aus

Das Bundesarbeitsgericht hatte über den Anspruch von Opernchormitgliedern auf Sondervergütung für partiturgerechte Duo- und Quartettauftritte in einer Aufführung der Oper „Idomeneo“ von W. A. Mozart zu entscheiden.

Nach § 79 Abs. 1 Normalvertrag Bühne (NV Bühne), bei dem es sich um einen Tarifvertrag für Solomitglieder, Bühnentechniker, Opernchor- und Tanzgruppenmitglieder handelt, sind mit der Opernchormitgliedern gezahlten Vergütung u.a. kurze solistische Sprech- und/oder Gesangsleistungen abgegolten. Für die Übernahme kleinerer Partien ist gemäß § 79 Abs. 2 Buchst. a NV Bühne dagegen eine... Lesen Sie mehr

Bundesfinanzhof, Beschluss vom 10.12.2009
- XI R 39/08 -

Bundesfinanzhof legt EuGH Frage zur Margenbesteuerung bei isoliertem Opernkarten-Verkauf eines Reisebüros vor

Zweifel an Anwendungsbereich der mehrwertsteuerrechtlichen 'Sonderregelung für Reisebüros"

Der Bundesfinanzhof hat dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften die Frage vorgelegt, ob die "Sonderregelung für Reisebüros" in Art. 26 der Mehrwertsteuer-Richtlinie 77/388/EWG auch für den Verkauf von Opernkarten durch ein Reisebüro ohne zusätzlich erbrachte Leistungen gilt.

Im zugrunde liegenden Fall betreibt die Klägerin ein Reisebüro. Sie erwarb von der Sächsischen Staatsoper Dresden (Semperoper) Eintrittskarten und veräußerte diese an Endabnehmer ohne zusätzlich erbrachte Reiseleistungen. Streitig ist, ob diese Kartenverkäufe der so genannten Margenbesteuerung nach § 25 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) unterliegen,§ 25 UStG gilt für... Lesen Sie mehr

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.05.2009
- 5 B 604/09 -

Keine Pressefotos während der Premierenaufführung der Oper "Samson und Delila"

Fotografen hätten unzumutbaren Beeinträchtigungen der Beteiligten zufolge

Sowohl Mitwirkende als auch Publikum sind vor unzumutbaren Beeinträchtigungen durch Fotografen zu schützen, urteilte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen bestätigte damit den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln.

Zur Begründung führte das Oberverwaltungsgericht aus, dass im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung die schutzwürdigen Belange der Antragsgegnerin überwögen. Es entspreche langjähriger Praxis der Oper Köln, grundsätzlich Foto- und/oder Filmaufnahmen durch Presse- und Medienvertreter lediglich vom Ensemble und vom Publikum nach Beendigung einer jeweiligen Aufführung zu gestatten.... Lesen Sie mehr

Bundesgerichtshof, Urteil vom 22.01.2009
-  I ZR 19/07 - Motezuma -

Streit ums Vivaldi-Oper "Motezuma": BGH zu den Voraussetzungen ein Verwertungsrecht als Herausgeber der Erstausgabe beanspruchen zu können

Sing-Akademie verliert Streit über Vivaldi-Oper "Motezuma" - Keine Verwertungsrechte, da nicht Herausgeber der Erstausgabe

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Werk bislang "nicht erschienen" ist mit der Folge, dass dem Herausgeber der Erstausgabe ein Verwertungsrecht nach § 71 UrhG zusteht.

Im Handschriftenarchiv der Klägerin, der Sing-Akademie zu Berlin, wurde im Jahre 2002 die Komposition des 1741 verstorbenen Komponisten Antonio Vivaldi zur Oper "Motezuma" entdeckt. Die Oper war im Jahre 1733 unter Leitung Vivaldis am Teatro S: Angelo in Venedig uraufgeführt worden. Während das Libretto der Oper bekannt blieb, galt die Komposition lange als verschollen. Die Klägerin... Lesen Sie mehr

Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 16.08.2005
- 20 U 123/05 -

Altstadtherbst darf Vivaldi-Oper aufführen

OLG Düsseldorf weist Verbotsantrag zurück

In dem Streit um die Aufführungsrechte an der Oper "Mo(n)tezuma" des venezianischen Komponisten Antonio Vivaldi hat der 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und den Verbotsantrag der Singakademie zu Berlin e.V. zurückgewiesen.

Der Senat sah sich schon deshalb gehalten, das erstinstanzliche Urteil aufzuheben, weil die Singakademie die vor dem Landgericht erwirkte einstweilige Verfügung nicht binnen der gesetzlich vorgesehenen Vollziehungsfrist ordnungsgemäß zugestellt hatte.Der Vorsitzende des Senats ließ in der mündlichen Urteilsbegründung allerdings auch keinen Zweifel daran aufkommen, dass... Lesen Sie mehr




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