wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen


Werbung

kostenlose-Urteile.de
Samstag, 30. Juli 2016

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Kammergericht Berlin, Beschluss vom 25.07.2011
10 U 59/11 -

Kammergericht sieht keine Verpflichtung von Google Snippets zu entfernen

Keine unwahre Tatsachenbehauptung durch Snippets

Lässt ein Google-Snippet (Suchergebnis) eine Person in einem ungünstigen Licht erscheinen, kann die Person nicht die Beseitigung des Snippets verlangen. Denn Snippets stellen keine Tatsachen­behauptungen seitens von Google dar, sondern werden automatisch anhand der Suchanfragen der Nutzer generiert. Dies geht aus einer Entscheidung des Kammergerichts hervor.

In dem zugrunde liegenden Fall zeigte Google bei Eingabe des Namens von Bastian Sick einen Suchtreffer (Snippet) an, der auf einen Artikel einer Tageszeitung verwies. Google zeigte folgenden Ausschnitt an: "Showbusiness: Eklat - Bastian Sick tritt unter Buhrufen ab […]". Tatsächlich war der Artikel der Zeitung eine Satire. Dies war gleichwohl durch den Snippet nicht zu erkennen. Herr Sick fühlte sich in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt und verlangte mittels einer einstweiligen Verfügung die Entfernung des Snippets. Das Landgericht Berlin wies das Begehren von Herrn Sick zurück. Daraufhin legte er Berufung ein.

Anspruch auf Beseitigung bestand nicht

Das Kammergericht entschied gegen Herrn Sick. Er habe keinen Anspruch auf Beseitigung des Snippets gehabt. Die Richter legten ihrer Entscheidung eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zugrunde (BGH, 06.04.1976 = NJW 1976, 1998). Danach müsse der Inhalt einer Aussage im Zusammenhang mit dem Rahmen, in der die Äußerung fiel, mit dem Anliegen des sich Äußernden und mit dem vom Medium und der Technik vorgegebenen Verhältnissen gesehen werden.

Aussage seitens von Google lag nicht vor

Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze sei nach Auffassung des Kammergerichts in dem Snippet keine Aussage von Google zu sehen gewesen. Zwar können Snippets den Inhalt einer verlinkten Seite zufällig vollständig wiedergeben. Es stelle aber keine Zusammenfassung der verlinkten Internetseite dar. Für den Nutzer der Suchmaschine sei ersichtlich, dass die Snippets auf einer automatischen Generierung beruhen und nicht redaktionell von Google bearbeitet werden. Zudem sei zu beachten gewesen, dass eine Suchmaschine nicht der Zusammenfassung von Inhalten dient, sondern dem Auffinden von Webseiten.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 19.07.2013
Quelle: Kammergericht, ra-online (vt/rb)

Dokument-Nr.: 15497 Dokument-Nr. 15497

Vorinstanz:
  • Kammergericht Berlin, Beschluss vom 22.03.2011
    [Aktenzeichen: 27 O 848/09]
Fundstellen in der Fachliteratur: Zeitschrift: Multimedia und Recht (MMR)
Jahrgang: 2012, Seite: 129
MMR 2012, 129

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: http://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss15497

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...


Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:
einen Anwalt über das Deutsche Anwaltsregister suchenSie suchen einen Anwalt?
Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...

kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkung

einige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Werbung