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Dienstag, 6. Juni 2023

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Kunststücke“ veröffentlicht wurden

Verwaltungsgericht Köln, Beschluss vom 05.05.2022
- 21 L 700/22 -

Ohne Erlaubnis aufgestelltes Mahnmal zu Völkermord an Armeniern darf entfernt werden

Eilantrag einer Bürgerinitiative und eines Vereins abgelehnt

Die Stadt Köln ist nicht verpflichtet, eine an der Hohenzollernbrücke abgestellte Skulptur, die an den Völkermord an Armeniern erinnern soll, stehen zu lassen. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden.

Der Verein und die Bürgerinitiative hatten die Skulptur am 24. April 2022 nach einer Gedenkfeier am Heinrich-Böll-Platz in der Nähe des Reiterstandbildes Kaiser Wilhelms II. stehen lassen. Eine vorherige Erlaubnis der Stadt Köln war nicht eingeholt worden. Mit ihrem Eilantrag wollten die Antragsteller verhindern, dass die Stadt Köln die Skulptur sofort wieder entfernt, wie dies bereits im Jahr 2018 geschehen war. Die Bürgerinitiative und der Verein versuchen seit mehreren Jahren, die Stadt Köln dazu zu bewegen, die Skulptur an einem geeigneten Ort aufzustellen zu dürfen. Die beantragte Eilentscheidung sollte bewirken, dass die Skulptur bis zu einer... Lesen Sie mehr

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Oberlandesgericht Nürnberg, Urteil vom 20.05.2014
- 4 U 206/14 -

Herstellerhaftung bei mangelndem Hinweis auf eingeschränkte Nutzung eines Mountainbikes

Anspruch auf Schadenersatz wegen Instruktionsfehlers

Weist der Hersteller eines Mountainbikes nicht darauf hin, dass das Fahrrad nur eingeschränkt für Kunststücke genutzt werden kann und kommt es zu einem Rahmenbruch aufgrund einer dauerhaften Belastung durch Kunststücke, so haftet für den eingetretenen Schaden der Hersteller. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg hervor.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Aufgrund der Durchführung von dauerhaften Kunststücken, wie etwa Slides, Stoppies Wheelies oder Treppenabfahrten, kam es im Mai 2012 zu einem Rahmenbruch bei einem Mountainbike. Der jugendliche Radfahrer stürzte und verletzte sich an den Zähnen. Er klagte daraufhin gegen den Hersteller und Verkäufer des Mountainbikes auf Schadenersatz.... Lesen Sie mehr




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