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Donnerstag, 23. Mai 2024

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Kletterpark“ veröffentlicht wurden

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 30.04.2021
- 13 MN 241/21 -

Vorläufige Außervollzugsetzung der coronabedingten Schließung von Klettergärten und Kletterparks

OVG Niedersachsen gibt Eilantrag statt

Das Niedersächsischen Ober­verwaltungs­gerichts hat mit Eilbeschluss § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 der Niedersächsischen Corona-Verordnung (im Folgenden: Corona-VO) vorläufig außer Vollzug gesetzt, soweit danach Klettergärten und Kletterparks für den Publikumsverkehr und Besuche geschlossen sind.

Im hier vorliegenden Fall betreibt die Antragstellerin im Landkreis Lüneburg einen Kletterwald. Sie hatte sich gegen die Schließungsanordnung mit dem Argument gewandt, hierin liege keine notwendige Infektionsschutzmaßnahme mehr. Die bei Aufenthalten im Freien nur geringe Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 könne durch weitere Schutzmaßnahmen auf ein zu vernachlässigendes Maß reduziert werden. Eine vollständige Schließung sei demgegenüber unangemessen. Zudem sei die Ungleichbehandlung gegenüber geöffneten sonstigen öffentlichen und privaten Sportanlagen und Minigolfanlagen nicht gerechtfertigt.Das OVG ist dieser... Lesen Sie mehr