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Freitag, 24. September 2021

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Hose“ veröffentlicht wurden

Amtsgericht München, Urteil vom 16.09.2020
- 1111 Cs 365 Js 125197/20 -

Angeklagtem werden in seiner Hose aufgefundene Drogen als eigene zugerechnet

Amtsgericht wertet Einlassung "Nicht meine Hose" als Schutzbehauptung

Am 16.09.2020 verurteilte die zuständige Strafrichterin am Amtsgericht München einen 31jährigen Ingenieur aus München wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 40 Euro.

An einem Februartag 2020 um 08.30 Uhr wurde in der Hosentasche des Angeklagten vom Türsteher einer Diskothek im Münchner Hauptbahnhofviertel 0,54 Gramm Amphetamin sowie eine Ecstasy-Tablette mit Verpackung und einer Tüte mit Amphetaminanhaftungen gefunden. Der Angeklagte bestritt vor Gericht, von den Drogen gewusst zu haben. Er habe noch nie etwas mit Drogen zu tun gehabt und sich beim Hineinfeiern in seinen Geburtstag betrunken: in Bars und auf mehreren Hauspartys. Auf einer der Feiern habe er mit mehreren Personen Sex gehabt und dann wahllos einfach die Kleidung angezogen, die herumlag: "Ich hatte schwachsinnige Klamotten an. Zum Teil auch nicht... Lesen Sie mehr

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Landgericht Coburg, Urteil vom 17.09.2012
- 14 O 298/12 -

Bei Unmöglichkeit der Lieferung ist der Verkäufer zum Schadensersatz verpflichtet

Verkäufer darf bereits verkaufte Ware nicht noch einmal verkaufen

Bei Unmöglichkeit der Leistung haftet der Verkäufer grundsätzlich für alle Umstände, die seinem Geschäftskreis zuzurechnen sind. Ein Verkäufer muss seinen Geschäftsbetrieb so organisieren, dass eine bereits verkaufte Ware nicht noch einmal verkauft wird. Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Coburg hervor.

Dem vorzuliegenden Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der spätere Kläger hatte vom Beklagten über eine Internetauktionsplattform 10.000 neuwertige Hosen zum Preis von etwas über 20.000 Euro erworben. Unmittelbar nach Erteilung des Zuschlags teilte der später verklagte Verkäufer dem Käufer mit, die Ware sei mittlerweile anderweitig verkauft. Man könne nicht mehr liefern. Der... Lesen Sie mehr




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