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Sonntag, 24. Januar 2021

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Elefant“ veröffentlicht wurden

Verwaltungsgericht Osnabrück, Beschluss vom 01.11.2017
- 6 B 40/17 -

Elefantenkuh darf vorerst in Einzelhaltung bei Zirkusfamilie bleiben

Tatsächliche tierschutzgerechte Verbesserungen für Elefantenkuh durch angeordnete Vergesellschaftung muss im Einzelfall geprüft werden

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat entschieden, dass eine mindestens 40 jährige Elefantenkuh zunächst (weiterhin) in Einzelhaltung bei ihrem Besitzer bleiben darf, bis - ggf. durch Einholung weiterer Gutachten - im Hauptsacheverfahren geklärt ist, ob eine an sich artgerechte Vergesellschaftung der Elefantenkuh im konkreten Fall dem Tierwohl eher entspricht als die jahrelang praktizierte Einzelhaltung. Das Gericht gab damit dem Eilantrag des Elefantenhalters gegen eine für sofort vollziehbar erklärte tierschutz­rechtliche Verfügung des Landkreises Osnabrück zum Teil statt. Das Gericht stellte die aufschiebende Wirkung der im Mai 2017 erhobenen Klage gegen eine umfangreiche Verfügung zum Teil wieder her, lehnte den Antrag im Übrigen jedoch ab.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Aufgrund der Anzeige eines Tierschutzvereins, die Elefantenkuh werde tierschutzwidrig in Einzelhaltung gehalten, sah sich die Stadt Osnabrück veranlasst, das Tier Anfang 2016 in Augenschein zu nehmen und sodann u.a. durch den Direktor des Osnabrücker Zoos und Fachtierarzt für Wildtiere begutachten zu lassen. Nach Auswertung des Gutachtens und zahlreicher weiterer Besichtigungstermine erließ die Stadt im Mai 2017 eine tierschutzrechtliche Verfügung, in der sie dem Tierhalter aufgab, die Elefantenkuh ab dem 1. Januar 2018 dauerhaft mit mindestens einem ihr verträglichen Artgenossen zu halten oder sie in... Lesen Sie mehr

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Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 14.06.2016
- 2 K 4279/15 -

Antiker Stellschirm mit Einlagen aus Elfenbein darf nicht nach China ausgeführt werden

Besitzer ist zum Nachweis der Herkunft des Stellschirms durch geeignete Dokumente verpflichtet

Das Verwaltungsgericht Köln hat die Klage des Eigentümers eines antiken Stellschirms mit Einlagen aus Elfenbein des indischen Elefanten auf Erteilung einer Wieder­ausfuhr­bescheinigung abgewiesen.

Der Kläger des zugrunde liegenden Streitfalls hatte den aus einer alten süddeutschen Privatsammlung stammenden Stellschirm 1989 bei einem Auktionshaus für 1.500 DM ersteigert. Aktuell beläuft sich der Zuschlagspreis auf 45.000 Euro. Nunmehr will der Kläger den Stellschirm nach China verkaufen. Das beklagte Bundesamt für Naturschutz lehnte die nach EU-Recht erforderliche Wiederausfuhrbescheinigung... Lesen Sie mehr

Verwaltungsgericht Neustadt, Beschluss vom 21.07.2014
- 3 L 615/14.NW -

Beschlagnahme künstlich hergestellter Elefantenstoßzähne rechtswidrig

Aus Harz hergestellte Nachbildungen von Elefantenstoßzähnen unterliegen nicht dem Artenschutz

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in einem Eilverfahren die Beschlagnahme von zwei Elefantenstoßzähnen durch die Stadt Zweibrücken für rechtswidrig erklärt. Bei den Stoßzähnen handelt es sich nach Auffassung des Gerichts offensichtlich um künstliche, aus Harz hergestellte Nachbildungen, die entsprechend nicht dem Artenschutz unterliegen.

Im zugrunde liegenden Streitfall hatte die aus Zweibrücken stammende Antragstellerin im Jahre 1987 zwei Elefantenstoßzähne von einem Kunst- und Auktionshaus in Düsseldorf erworben. Weil sie die beiden Elefantenstoßzähne verkaufen wollte, beantragte sie Anfang Mai 2014 bei der Stadt Zweibrücken eine Vermarktungsgenehmigung für die Stoßzähne und legte den Kaufvertrag aus dem Jahre 1987... Lesen Sie mehr

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Verwaltungsgericht Stuttgart, Beschluss vom 02.09.2009
- 5 K 3347/09 -

VG Stuttgart: Zirkus darf Tiere zum Gastspiel mit in die Stadt bringen

Veranstalter müssen Auflagen für Haltung der Tiere beachten

Die Veranstalter des Manegenzirkus HOT AFRICA dürfen ihre Tiere zu einem Gastspiel nach Stuttgart mitbringen. Eine aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen eine polizeirechtliche Verfügung der Landeshauptstadt vom 28. August 2009 wurde unter Auflagen zur Haltung und zum Umgang mit den Tieren vom Verwaltungsgericht Stuttgart wiederhergestellt bzw. angeordnet.

Die Entscheidung befasst sich mit einer polizeirechtlichen Verfügung der Landeshauptstadt, mit welcher dem Zirkus unter Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit verboten worden war, Groß- und Wildtiere, insbesondere Elefanten, Dromedare, Lamas und Pferde nach Stuttgart zu verbringen, unterzubringen und vorzuführen. Nicht betroffen waren von dieser Verfügung Hunde, Ziegen und Esel. Die... Lesen Sie mehr

Verwaltungsgericht Potsdam, Urteil vom 03.07.2008
- 5 K 616/04 -

Ausnahme vom Verbot der Zurschaustellung für eine Elefantenkuh

Kläger nicht als Eigentümer des Tiers identifiziert

Das Verwaltungsgericht Potsdam verhandelte den Fall einer seit langer Zeit in Zirkusdiensten stehenden Elefantenkuh, für die bislang die nach europäischem Recht notwendigen Legitimationspapiere nicht zweifelsfrei vorlagen.

Der Halter des Elefanten beanspruchte von dem beklagten Landesumweltamt Brandenburg die Erteilung einer artenschutzrechtlichen Bescheinigung gemäß Artikel 8 und 10 der Verordnung (EG) 338/97 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (Amtsblatt EG L 61 vom 3. März 1991, S. 1). Der Sache nach begehrte der Kläger damit die Ausnahme... Lesen Sie mehr



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