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Sonntag, 24. Januar 2021

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Kennzeichnungskraft“ veröffentlicht wurden

Landgericht Hamburg, Urteil vom 28.08.2012
- 406 HKO 73/12 -

Keine Verwechslungsgefahr zwischen dapd und dpa

Langjährig genutzte Marke dpa verfügt über deutlich gesteigerte Kennzeichnungskraft

Die dapd nachrichtenagentur GmbH darf mangels Verwechslungsgefahr mit der Bezeichnung „dpa“ weiterhin die Abkürzung „dapd“ im Namen führen. Dies entschied das Landgericht Hamburg in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zweier Nachrichtenagenturen entschieden.

Im zugrunde liegenden Streitfall wollte die dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH mit ihrer Klage erreichen, dass der Konkurrentin dapd nachrichtenagentur GmbH verboten wird, weiterhin die Bezeichnung „dapd“ zu führen.Die Klägerin tritt seit langem unter der Abkürzung „dpa“ auf, während die Beklagte das Agenturkürzel „dapd“ erst seit 2010 führt. Die Klägerin sieht in der Verwendung der Buchstabenfolge „dapd“ eine bewusste und zielgerichtete Annäherung an die bekannte Abkürzung „dpa“.Das Landgericht Hamburg hat die Klage mit der Begründung abgewiesen, die Beklagte verletze mit der Verwendung der Abkürzung „dapd“ keine... Lesen Sie mehr

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Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 19.12.2002
- 5 U 79/02 -

Zur Begrifflichkeit des "Poppens": Markenname Rice Pops geht laut Hersteller auf den Vorgang des "Poppens" zurück

Beschreibender Charakter ist entscheidend für Verwechslungsgefahr von Markennamen

Sind sich zwei Markennamen zu ähnlich und besteht dadurch Verwechslungsgefahr für den Kunden, so kann eine Klage auf Unterlassung des weiteren Gebrauchs der einen Marke als auch deren Löschung beim Marken- und Patentamt Erfolg haben. Ist das Element eines Markennamens beschreibender Art, so kann die Verwendung jedoch nicht so einfach untersagt werden, da vor allem der das Produkt prägende "Phantasieteil" zu schützen ist. Der Begriff "poppen" ist jedoch nicht geeignet, den Herstellungsprozess von Getreideprodukten zu beschreiben und diesem Wort dadurch beschreibenden Charakter zu verleihen.

Im vorliegenden Fall klagte der Hersteller der Marke Corn Pops gegen die Verwendung der Bezeichnung Rice Pops für das Produkt eines Konkurrenzunternehmens. Zur Klagebegründung hieß es, es bestehe Verwechslungsgefahr zwischen beiden Marken. Der Bestandteil "Pops" gehe nicht etwa auf eine beschreibende Angabe des Geräusches zurück, das beim Herstellen des Produktes zu einem bestimmten... Lesen Sie mehr

Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 11.12.2008
- 6 U 958/08 -

OLG Koblenz: Tatort-Fadenkreuz nicht vorbehaltlos geschützt

Zur Verwechslungsgefahr von Zeichen im geschäftlichen Verkehr

Die ARD kann das im Vorspann der TV-Serie "Tatort" gezeigte Fadenkreuz nicht allein für sich beanspruchen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz (OLG) hervor. Das Gericht erlaubte einem Verlag, ein Fadenkreuz auf dem Cover seiner Hörbücher zu drucken.

Nach Auffassung der Richter wird ein abgebildetes Fadenkreuz allein nicht ausschließlich der ARD-Fernsehserie zugeordnet. Das Fadenkreuz erscheint im Vorspann der Reihe. Das Gericht erlaubte mit seinem inzwischen rechtskräftigen Spruch einem Verlag, auf dem Cover seiner Hörbücher weiter ein Fadenkreuz mit dem Zusatz "Krimi Hörbuch" zu verwenden. Das OLG wies damit die Unterlassungsklage... Lesen Sie mehr



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