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Freitag, 18. Januar 2019

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Grundwasserabsenkung“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht Thüringen, Urteil vom 30.06.2016
- 1 U 66/16 -

Mangelhaftes Bauwerk aufgrund möglicher Schädigung der Bodenplatte durch betonaggressives Grundwasser

Kosten der dauerhaften Grund­wasser­absenkung nicht unverhältnismäßig

Ein Bauwerk ist mangelhaft, wenn während der Errichtung ein unzureichender Beton verwendet wurde und dadurch die Bodenplatte dem betonaggressiven Grundwasser nicht standhalten wird. Als Mangelbeseitigung kommt allein die dauerhafte Absenkung des Grundwassers in Betracht. Die dadurch entstehenden Kosten von bis zu 150.000 EUR sind nicht unverhältnismäßig. Dies hat das Thüringer Oberlandesgericht entschieden.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Jahr 2008 wurde eine Baufirma mit der Errichtung eines Einfamilienhauses mit Keller beauftragt. Das zu bebauende Grundstück war betonaggressivem Grundwasser ausgesetzt, wodurch ein spezieller Beton für die Bodenplatte und die Kellerwände erforderlich war. Die Baufirma verwendete aber einen unzureichenden Beton. Nach Fertigstellung des Hauses klagte der Bauherr aufgrund dessen auf Schadensersatz in Höhe von 150.000 EUR. Dieser Betrag entsprach den zu erwartenden Kosten, die für eine dauerhafte Absenkung des Grundwassers erforderlich waren. Die Baufirma hielt den Betrag für unverhältnismäßig. Zudem führte... Lesen Sie mehr

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Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28.06.2006
- 7 UZ 2930/05 -

Pharma- und Chemiekonzern Merck klagt erfolgreich gegen die Zahlung einer Grundwasser-Abgabe

Gericht hebt Kostenbescheide von Grundwassernutzern auf

Im Hessischen Ried soll aufbereitetes Wasser aus dem Rhein den Grundwasser-Pegel stabilisieren. Die Firma Merck klagte erfolgreich gegen diese Grundwasser-Abgabe. Nach einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist die Heranziehung eines Grundwasserbenutzers zu einer Kostenbeteiligung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen neben der Erhebung einer Grundwasserabgabe grundsätzlich zulässig, muss aber nachvollziehbar begründet werden.

Damit ist die Klage von Merck auch in letzter Instanz erfolgreich, das sich gegen einen Kostenbeitrag zu Infiltrationsmaßnahmen im Hessischen Ried gewandt hatte. Das Unternehmen benötigt für seine Chemie- und Pharmaproduktion Grundwasser in größeren Mengen, das es aus dem Hessischen Ried fördert. Um Schwankungen, insbesondere Absenkungen der Grundwasserstände entgegenzuwirken, wird... Lesen Sie mehr

Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 06.07.2005
- 1 K 350/05.NW -

Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 06.07.2005
- 1 K 351/05.NW -

Beitrag zur Grundwasserabsenkung im Frankenthaler Wohngebiet "Pilgerpfad" ist rechtmäßig

Die Stadt Frankenthal darf im Wohngebiet "Pilgerpfad" sowohl einmalige als auch wiederkehrende Beiträge zur Grundwasserabsenkung verlangen. Dies geht aus zwei Urteilen des Verwaltungsgerichts Neustadt hervor.

In der Vergangenheit war es in dem Frankenthaler Wohngebiet wegen steigender Grundwasserstände mehrfach zu einer Durchfeuchtung von Kellern und Mauerwerk von Häusern gekommen. Zur Absenkung des Grundwassers betreibt die Stadt Frankenthal deshalb seit Oktober 2001 eine mehrgliedrige Brunnengalerie als kommunale Einrichtung. Sie erließ im Jahr 2001 zugleich eine Satzung, die sie berechtigt,... Lesen Sie mehr




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