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Donnerstag, 2. Dezember 2021

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Sozialgericht Detmold, Entscheidung
S 6 SO 1/05 ER -

Hilfe zum Lebensunterhalt: Gericht verpflichtet Stadt zur Übernahme von Rückständen bei der Energie- und Wasserversorgung

Das Sozialgericht Detmold hat in einer Entscheidung die Stadt verpflichtet Hilfe zum Lebensunterhalt für Rückstände bei der Energie- und Wasserversorgung zu gewähren.

Es sah hier die Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt zur Behebung einer Notlage als notwendig und gerechtfertigt an, da sich der Antragsteller in einer Notlage befand, die er aus eigener Kraft nicht überwinden konnte und die für seine Existenz bedrohlich war. Nach Mitteilung der Energie- und Wasserversorgung bestand dort gegenüber dem Antragsteller eine offene Forderung die bis zum Ende der 2. Kalenderwoche 2005 zu begleichen war. Bei Nichtzahlung drohte die Einstellung der Energieversorgung. In der drohenden Einstellung der Energieversorgung im Winter sei - so das Sozialgericht - ein nicht hinnehmbarer Nachteil zu sehen, der zudem eine konkrete Gefährdung der körperlichen Gesundheit darstelle.

Aus diesem Grunde sei dem Antragsteller die begehrte Hilfe darlehensweise zu gewähren, da hierdurch die drohende Einstellung der Energieleistung zunächst abgewendet werden konnte.

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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 25.07.2005
Quelle: Pressemitteilung des SG Detmold vom 05.07.2005

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Dokument-Nr.: 704 Dokument-Nr. 704

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