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Freitag, 27. Januar 2023

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Originalität“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 20.11.2014
- 9 U 234/12 -

In Oldtimer eingebauter neuer Motor begründet nicht zwingend einen Mangel

Käufer müssen mit technischen Veränderungen an Oldtimern rechnen

Der Käufer eines Oldtimers ist nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, wenn er erfährt, dass im Oldtimer ein neuer Motor eingebaut ist. Denn der Käufer eines Oldtimers muss stets damit rechnen, dass es zu technischen Veränderungen am Fahrzeug kam. Ohne ausdrückliche Vereinbarung über die Beschaffenheit des Oldtimers, stellt der Austausch des Motors keinen Mangel dar. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Sammler von Oldtimern kaufte im November 2010 einen im Jahr 1958 gebauten Jaguar XK 150 S Roadster zum Preis von 148.000 EUR. Nachträglich erfuhr der Käufer jedoch, dass der im Jahr 1958 eingebaute Motor später durch einen leistungsstärkeren Motor ersetzt wurde. Da es sich beim Jaguar somit aus Sicht des Käufers nicht mehr um ein Sammlerstück mit Originalteilen gehandelt habe, verlangte er den Kaufpreis zurück. Der Verkäufer trat dem mit dem Hinweis entgegen, dass der Käufer vor Kaufvertragsschluss auf den Einbau eines neuen Motors hingewiesen worden sei. Der Fall kam schließlich vor Gericht.... Lesen Sie mehr

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Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 08.03.2012
- 13 W 17/12 -

Framing: Kein Urheberrechtsschutz bei mangelnder Originalität einer Webseite

Ausschluss des urheberrechtlichen Unterlassungs­anspruchs

Weist eine Internetseite nicht die erforderliche Originalität bzw. Gestaltungshöhe auf, so unterliegt sie nicht dem Urheberrechtsschutz. Urheberrechtliche Unterlassungs­ansprüche bestehen demnach nicht. Dies hat das Oberlandesgericht Celle im Rahmen eines Prozesskosten­hilfeverfahrens vorläufig entschieden.

Im zugrunde liegenden Fall betrieb der Beklagte eine Internetseite und hatte in Teilbereichen seines Browserfensters Inhalte der von der Klägerin betriebenen Internetseite von Dritten gefertigten Fotos und Grafiken sowie Texte und öffentlichen Bekanntmachungen der Klägerin geladen (sogenanntes "framing"). Auf die Einblendung der Internetseite der Klägerin im Browserfenster des Beklagten... Lesen Sie mehr




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