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Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 01.06.2021
- L 3 U 131/18 -
EHEC-Infektion ist kein Arbeitsunfall
Vorhalten einer Betriebskantine begründet keinen Versicherungsschutz wegen einer
Eine Infektion mit einem Erreger, die zu einer behandlungsbedürftigen Erkrankung führt, stellt einen Unfall im Sinne der Gesetzlichen Unfallversicherung dar. Die Erkrankung ist jedoch nur dann als Arbeitsunfall anzuerkennen, wenn sich die Infektion bei einer versicherten Tätigkeit ereignet hat. Bei einer Versicherten, die sich mit dem EHEC-Erreger infiziert hat, ist dies nicht mit dem erforderlichen Vollbeweis nachgewiesen. Eine Infektion bei der Nahrungsaufnahme begründe keinen Arbeitsunfall, da es sich insoweit um eine private Verrichtung handele, für die kein Unfallversicherungsschutz bestehe. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht.
Eine 1968 geborene Versicherte erkrankte im Mai 2011 an einer
Nahrungsaufnahme in Betriebskantine keine versicherte Tätigkeit
Die Berufsgenossenschaft lehnte den Antrag ab. Es sei nicht bewiesen, dass sich die Versicherte am Arbeitsplatz infiziert habe. Die Nahrungsaufnahme gehöre nicht zu den unfallversicherten Tätigkeiten. Sollte sich die Versicherte durch Kontakt mit Kollegen infiziert haben, sei die Unfallkausalität ebenfalls zu verneinen. Bei allgemein wirkenden Gefahren (z.B. Ansteckung mit Grippeviren, Epidemien) fehle es am rechtlich wesentlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit. Die dagegen gerichtete Klage blieb ohne Erfolg.
LSG: Nachweis der Infektion im Rahmen versicherter Tätigkeit fehlt
Das LSG hat die Klage nunmehr auch in der Berufungsinstanz zurückgewiesen. Es sei nicht im Vollbeweis nachgewiesen, dass die Versicherte im Zeitpunkt des Unfalls – also im Moment der
Infektion als allgemeines Lebensrisiko
Darüber hinaus sei ein
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 02.06.2021
Quelle: Hessisches Landessozialgericht, ra-online (pm/aw)
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Dokument-Nr. 30339
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