Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: NJW-Spezial 2019, 331
Zeitschrift: NJW-Spezial,
Jahrgang: 2019, Seite: 331
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NJW-Spezial 2019, 331:
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom15.01.2019
- 7 U 38/18 -
Bei Einhaltung des Sichtfahrgebots anderer Verkehrsteilnehmer besteht für in der Dunkelheit innerorts geparkte Fahrzeuge keine erhöhte Beleuchtungspflicht
Ist ein innerorts am rechten Fahrbahnrand abgestelltes Fahrzeug bei Einhaltung des Sichtfahrgebots erkennbar, so besteht für den Fahrzeughalter nicht die erhöhte Beleuchtungspflicht aus § 17 Abs. 4 Satz 2 StVO. Der Fahrzeughalter muss nicht dafür Sorge tragen, dass ein Fahrzeug auch bei überhöhter Geschwindigkeit erkennbar ist. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Lesen Sie mehr
Werbung
Die Fundstelle NJW-Spezial 2019, 331 wird teils auch als „NJW-Spezial 19, 331“, „NJW-Spezial 2019, S. 331“ oder „NJW-Spezial 19, S. 331“ zitiert.