Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: NJW-Spezial 2016, 294
Zeitschrift: NJW-Spezial,
Jahrgang: 2016, Seite: 294
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NJW-Spezial 2016, 294:
Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom09.02.2016
- 3 U 8/12 -
Grundstücksinvestitionen: Partner kann nach Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Ausgleichsanspruch zu stehen
Investiert ein Partner in das Grundstück seiner Partnerin, so kann ihm nach Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft deswegen ein Ausgleichsanspruch nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) zu stehen. Voraussetzung ist, dass dem Leistenden die Beibehaltung der durch die Investitionen geschaffenen Vermögensverhältnisse nicht zuzumuten ist. Die ist vor allem dann der Fall, wenn die Leistungen unter Berücksichtigung der Einkommens- und Lebensverhältnisse von erheblicher Bedeutung sind. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg hervor. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle NJW-Spezial 2016, 294 wird teils auch als „NJW-Spezial 16, 294“, „NJW-Spezial 2016, S. 294“ oder „NJW-Spezial 16, S. 294“ zitiert.