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Donnerstag, 2. Mai 2024

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: JZ 2012, 142

Zeitschrift: JuristenZeitung (JZ),
Jahrgang: 2012, Seite: 142

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
JZ 2012, 142:

Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom18.10.2011
- C-34/10 -

EuGH: Kein patentrechtlicher Schutz für Verwendung menschlicher Embryonen bei wissenschaftlicher Forschung

Ein Verfahren, das durch die Entnahme von Stammzellen, die aus einem menschlichen Embryo im Blastozystenstadium gewonnen werden, die Zerstörung des Embryos nach sich zieht, ist von der Patentierung auszuschließen. Die Verwendung zu therapeutischen oder diagnostischen Zwecken, die auf den menschlichen Embryo zu dessen Nutzen anwendbar ist, kann Gegenstand eines Patents sein, aber seine Verwendung zu Zwecken der wissenschaftlichen Forschung ist nicht patentierbar. Dies entschied der Gerichtshof der Europäischen Union. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle JZ 2012, 142 wird teils auch als „JZ 12, 142“, „JZ 2012, S. 142“ oder „JZ 12, S. 142“ zitiert.