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Dienstag, 22. Mai 2012

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Aktuell diskutiert


die zehn aktuellsten Urteile, die zum „Landgericht Essen“ veröffentlicht wurden

Landgericht Essen, Entscheidung vom
- 10 S 437/01 -

Grillen: Hinweis auf falsch zitiertes Urteil mit dem Aktenzeichen 10 S 437/01

Dies ist ein Hinweis der kostenlose-urteile.de Redaktion

In der Tagespresse wird seit einigen Jahren immer wieder falsch das Aktenzeichen 10 S 437/01 zitiert.

Angeblich soll das Landgericht Essen unter dem Aktenzeichen 10 S 437/01 ein Urteil zum Thema "Grillen" getroffen haben.Die Entscheidung zum Thema "Grillen" ist allerdings unter dem Aktenzeichen 10 S 438/01 ergangen. Sie können hier eine Zusammenfassung zu der Entscheidung lesen:Grillen: Mietvertragliches Grillverbot auf dem Balkon ist rechtmäßigIn der Tagespresse wird seit einigen Jahren immer wieder falsch das Aktenzeichen 10 S 437/01 zitiert. Lesen Sie mehrDiskutieren Sie mit

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Landgericht Essen, Urteil vom 23.09.1999
- 10 S 491/98 -

Keine Mietminderung wegen Geruchsbelästigungen durch Essensgerüche

Kochgerüche sind zu dulden - Auf den Durchschnittsmenschen ist abzustellen

Mieter müssen es bis zu einem gewissen Grad dulden, wenn sie Kochgerüche aus einer anderen Wohnung wahrnehmen. Sie sind nicht berechtigt wegen Essensgerüchen die Miete zu mindern. Dies hat das Landgericht Essen entschieden.

Im zugrunde liegenden Fall hatte eine Mieterin die Miete um 30 % gemindert, weil sie sich durch Küchengerüche aus einer anderen Wohnung beeinträchtigt sah. Vor Gericht sagten Zeugen aus, dass sie sich von Kochdünsten, die aus dem Küchenabzug dringen würden, zu den unterschiedlichsten Tageszeiten beim Aufenthalt in Haus und Garten belästigt fühlten. Und ein Zeuge ergänzte, dass er teilweise... Lesen Sie mehrDiskutieren Sie mit

Landgericht Essen, Urteil vom 10.10.2002
- 10 S 186/02 -

Reisemangel: Kieselstrand ist kein grober Sandstrand

10 % Minderung

Wenn der Reiseprospekt einen groben Sandstrand verspricht, muss es grundsätzlich auch einen Sandstrand geben. Besteht der Strand aber nur aus groben Kieselsteinen liegt ein Reisemangel vor. Dies hat das Landgericht Essen entschieden.

Im vorliegenden Fall versprach der Reiseprospekt einen "groben Sandstrand". Doch tatsächlich fand der Urlauber nur einen Kieselstrand vor. Das Landgericht Essen hielt eine Reisepreisminderung von 10 % für angemessen.Der Reisende brauche den Mangel nicht einmal vor Ort zu rügen. Eine Mängelanzeige könne ausnahmsweise entbehrlich sein, wenn die Mängel dem Reiseveranstalter... Lesen Sie mehrDiskutieren Sie mit

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Landgericht Essen, Urteil vom 15.09.2009
- 15 S 297/08 -

Marode Schlösser – Versicherung muss Einbruchschaden nicht zahlen

Einbruchdiebstahl setzt gewaltsames Öffnen von Gebäuden voraus

Eine Hausratversicherung ist nicht dazu verpflichtet den Schaden eines Einbruchs zu bezahlen, wenn dem Einbrecher das Einsteigen durch marode Schlösser wesentlich erleichtert wurde. Dies entschied das Landgericht Essen.

In zugrunde liegenden Fall waren Einbrecher in eine Garage eingestiegen und hatten Wertgegenstände entwendet. Ein Gutachter der Hausratversicherung stellte jedoch im Nachhinein fest, dass die Schlossbolzen am Garagentor verrostet waren und sich das abgeschlossene Tor ohne großen Kraftaufwand problemlos öffnen ließ. Die Hausratversicherung sah darin eine grobe Fahrlässigkeit und weigerte... Lesen Sie mehrDiskutieren Sie mit

Landgericht Essen, Urteil vom 07.02.2002
- 10 S 438/01 -

Grillen: Mietvertragliches Grillverbot auf dem Balkon ist rechtmäßig

Verbot des Grillens kann sachlich gerechtfertigt sein

Ein Vermieter darf im Mietvertrag das Grillen auf dem Balkon untersagen. Dies hat das Landgericht Essen entschieden.

Im zugrundeliegenden Fall hatte ein Vermieter einen Mieter gekündigt, weil dieser trotz mehrfacher Abmahnungen unbeeindruckt auf dem Balkon der Wohnung grillte bzw. eine Friteuse benutze. Gemäß der Hausordnung, die zum Vertragsgegenstand des Mietvertrages geworden war, war das Grillen auf dem Balkon untersagt.Zu Recht, entschied das Landgericht Essen. Die Regelung... Lesen Sie mehrDiskutieren Sie mit

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Landgericht Essen, Urteil vom 07.11.2006
- 15 S 180/06 -

Waschstraße: Betreiber muss bekannte Gefahrenquelle in Autowaschanlage verringern

Betreiber haftet für Schäden trotz Fehler beim Einfahren

Der Betreiber einer Waschstraße hat auch dann für den Schaden eines Kunden aufzukommen, wenn dieser sich beim Einfahren in die Anlage ungeschickt anstellt. Nämlich dann, wenn er die Gefahren, die beim Einfahren in eine Trockenkammer aufgrund eines geringen Freiraumes bestehen, kennt. Dann obliegt es ihm, geeignete Maßnahmen zur Verringerung der Gefahrenquelle zu treffen. Es ist dem Betreiber zuzumuten, einen Mitarbeiter zum Einweisen abzustellen oder die maximale Fahrzeugbreite einzuschränken. Das entschied das Landgericht Essen.

Im Fall war der Fahrer eines Kia Canival mit seinem Fahrzeug versehentlich etwas schräg in die Kammer der Trockenkammer einer Autowaschanlage eingefahren und dabei auf die seitlichen Begrenzungsholme geraten. Die Waschstraßennutzer fahren in dieser Waschstraße selbständig - ohne Einweisung - in die Trockenkammer ein. Danach setzt sich der Trocknungsvorgang automatisch in Gang. Ein Hinweisschild... Lesen Sie mehrDiskutieren Sie mit

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