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Dienstag, 7. Februar 2023

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Zwiebeln“ veröffentlicht wurden

Verwaltungsgericht Osnabrück, Beschluss vom 01.12.2011
- 2 B 15/11 / 2 B 20/11 -

Streit um pupsende Schweine wegen Verfütterung von Zwiebeln

Zwangsmaßnahmen wegen Verfütterung von Zwiebeln unzulässig

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren dem Antrag eines Landwirtes stattgegeben, der sich gegen Zwangsmaßnahmen wegen der Verfütterung von Zwiebeln an seine Schweine gewendet hatte.

Die Stadt Osnabrück hatte dem Landwirt auf Beschwerden aus der Nachbarschaft über Belästigungen durch Gerüche durch sofort vollziehbare Bescheide Zwangsgelder angedroht und ein Zwangsgeld in Höhe von 2.500 € schließlich auch festgesetzt. Der Landwirt verfüttert seit 14 Jahren wöchentlich mehrere Kubikmeter unbehandelte Zwiebeln an seine Schweine.Der Baugenehmigung für den Schweinestall zufolge dürfen "geruchsintensive Futtermittel, z.B. Küchenabfälle" nicht verwendet werden. Die Stadt ist der Auffassung, durch die Verfütterung der Zwiebeln setze er unzulässigerweise geruchsintensive Futtermittel ein.Das... Lesen Sie mehr




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