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Sonntag, 17. Oktober 2021

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Pass“ veröffentlicht wurden

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 23.09.2020
- 1 C 36.19 -

BVerwG: Klärung der Identität im Einbürgerungsrecht in Ausnahmefällen auch ohne amtliche Ausweispapiere möglich

Im Ausnahmefall können auch glaubhafte Angaben des Einbürgerungs­bewerbers genügen

Die Klärung der Identität eines Einbürgerungs­bewerbers i.S.d. § 10 Abs. 1 des Staats­angehörigkeits­gesetzes kann in Fällen, in denen feststeht, dass amtliche Ausweispapiere nicht vorgelegt oder zumutbar vom Einbürgerungs­bewerber beschafft werden können, auch auf andere Art, insbesondere durch Vorlage nichtamtlicher Dokumente, erfolgen. Dies hat das Bundes­verwaltungs­gericht in Leipzig heute entschieden.

Die Klägerin ist nach ihren Angaben chinesische Staatsangehörige tibetischer Volkszugehörigkeit. Sie habe als Kleinkind Aufnahme in ein tibetisches Nonnenkloster gefunden und sei dort ordiniert worden. Ihr Name sei ihr Ordinationsname; ihren Geburtsnamen kenne sie nicht. Sie wisse nicht, wer ihre Eltern seien und ob sie weitere Familienangehörige habe. Ihr Geburtsdatum sei von den Nonnen geschätzt worden. Ein staatliches Identitätsdokument habe sie nie besessen. Ob sie in China offiziell registriert sei, wisse sie nicht. Nach Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft erteilte ihr die Ausländerbehörde zuletzt eine Niederlassungserlaubnis.... Lesen Sie mehr



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