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Mittwoch, 26. Januar 2022

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „File-Hosting“ veröffentlicht wurden

Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.08.2013
- I ZR 80/12 -

Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Ur­heber­rechts­verletzungen

File-Hosting-Dienst ist zu umfassender regelmäßiger Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet

Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Ur­heber­rechts­verletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Dies entschied der Bundesgerichtshof.

Die Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls ist die GEMA, die als Verwertungsgesellschaft die Verwertungsrechte von Musikurhebern (Komponisten und Textdichtern) wahrnimmt. Die Beklagte betreibt einen File-Hosting-Dienst; sie stellt unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Die Nutzer des Dienstes können eigene Dateien auf der Internetseite der Beklagten hochladen, die dann auf deren Servern abgespeichert werden. Dem Nutzer wird ein Link übermittelt, mit dem die abgelegte Datei aufgerufen werden kann. Die Beklagte kennt weder den Inhalt der hochgeladenen Dateien, noch hält sie ein Inhaltsverzeichnis... Lesen Sie mehr

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Bundesgerichtshof, Urteil vom 12.07.2012
- I ZR 18/11 -

Bundesgerichtshof zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechts­verletzungen

File-Hosting-Dienstleister muss zunächst klar auf Rechtsverletzung hingewiesen werden

File-Hosting-Dienste können für Urheberrechts­verletzungen ihrer Nutzer erst in Anspruch genommen werden, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen worden sind. Dies entschied der Bundesgerichtshof.

Die Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls, Atari Europe, vertreibt das erfolgreiche Computerspiel "Alone in the dark". Die Beklagte stellt unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung (File-Hosting-Dienst). Die Nutzer des Dienstes können eigene Dateien auf der Internetseite der Beklagten hochladen, die dann auf deren Servern abgespeichert... Lesen Sie mehr




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