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Bundesgerichtshof, Beschluss vom 23.01.2018
- 1 StR 625/17 -
BGH zum sexuellen Missbrauch von Schutzbefohlenen: Lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft trotz Zusammenlebens nur am Wochenende
Verwendung einzelner englischer Begriffe in Urteil zulässig
Eine lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft liegt auch dann vor, wenn das Paar nur am Wochenende zusammenlebt. Daher kann sich der Partner wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen gemäß § 174 Abs. 1 Nr. 3 StGB strafbar machen, wenn er sich an der minderjährigen Tochter der Partnerin vergeht. Zudem dürfen in einem Urteil einzelne englische Begriffe verwendet werden. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
In dem zugrunde liegenden Fall wurde ein Mann vom Landgericht München im Juni 2017 unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen gemäß § 174 Abs. 1 Nr. 3 StGB zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Er hatte sich an der minderjährigen Tochter seiner Partnerin vergangen. Gegen seine Verurteilung legte der Angeklagte Revision ein. Er führte an, dass kein Missbrauch von Schutzbefohlenen vorliege, da er mit der Mutter des Opfers nicht in einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft zusammengelebt habe. Er habe sich lediglich am Wochenende bei seiner Partnerin aufgehalten. Zudem hielt er das Urteil für nicht rechtens, weil das Landgericht... Lesen Sie mehr
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