wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollst�ndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen


kostenlose-Urteile.de
Freitag, 26. April 2024

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche



Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: BGHZ 167, 278

Sammlung: Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen (BGHZ), Band: 167, Seite: 278

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
BGHZ 167, 278:

Bundesgerichtshof, Beschluss vom27.04.2006
-  I ZB 96/05 und I ZB 97/05  -

Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“

Der Fußball-Weltverband FIFA ist vor dem Bundesgerichtshof in seinen Bestrebungen unterlegen, die Weltmeisterschaft 2006 umfangreich zu schützen. Die Karlsruher Richter hatten über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ zu entscheiden. Die Marken waren vom Deutschen Patent- und Markenamt Mitte 2002 bzw. Anfang 2003 für über 850 Waren oder Dienstleistungen eingetragen worden. Dagegen waren mehrere Anträge auf Löschung der Eintragung wegen des Bestehens absoluter Schutzhindernisse gestellt worden. Lesen Sie mehr

Werbung

Die Fundstelle BGHZ 167, 278 wird teils auch als „BGHZ 167, S. 278“ zitiert.