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Verwaltungsgericht Darmstadt, Beschluss vom 21.03.2008
- 7 L 367/08.DA -
Zuviel Unterrichtsausfall: Verwaltungsgericht bestätigt Schulschließung von Kosmetikschule
Zweifel an geordnetem Schulbetrieb
Ein private Berufsfachschule für Kosmetik kann geschlossen werden, wenn Zweifel an einem geordneten Schulbetrieb bestehen. Dies hat das Verwaltungsgericht Darmstadt entschieden.
Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat den Eilantrag des Schulträgers einer privaten Berufsfachschule für Kosmetik in Darmstadt abgelehnt, mit welchem sich dieser gegen die Anordnung des Sofortvollzugs einer Untersagungsverfügung betreffend die Fortführung des Schulbetriebs durch das hierfür zuständige Staatliche Schulamt für den Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Stadt Darmstadt wandte.
Begründung der Schließung
Die Entscheidung des Gerichts wurde im Wesentlichen damit begründet, dass die Untersagungsverfügung rechtmäßig sei, weil Zweifel an einem geordneten Schulbetrieb angebracht seien. Es sei davon auszugehen, dass für die Zeit vom 09.04.2007 bis zum 07.01.2008 ein Defizit von 421 Unterrichtsstunden drohe. Dies entspreche unter Zugrundelegung des Lehrplanes des Hessischen Kultusministeriums, der von 33 Wochenstunden ausgehe, einem
Die Entscheidung schließt inhaltlich an den Beschluss des Gerichts vom 14.03.2008 an, mit dem die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der früheren Schulträgerin gegen eine gegen sie gerichtete Untersagungsverfügung, wiederherstellt worden ist (vgl. die Presseinformation des Gerichts vom 17.03.2008). Der Erfolg dieses Eilantrags beruhte seinerzeit allein darauf, dass das Staatliche Schulamt einen nicht mehr aktuellen Schulträger in Anspruch genommen hatte. Bereits in dieser Entscheidung des Gerichts wurde indessen darauf hingewiesen, dass die rechtlichen Voraussetzungen einer Untersagungsverfügung sachlich vorlägen.
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 25.04.2008
Quelle: ra-online, VG Darmstadt
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Dokument-Nr. 5964
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