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Sonntag, 16. Januar 2022

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: NJW 2005, 2872

Zeitschrift: Neue Juristische Wochenschrift (NJW),
Jahrgang: 2005, Seite: 2872

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NJW 2005, 2872:

Kammergericht Berlin, Urteil vom12.08.2005
- (4) 1 Ss 93/04 (91/04) -

Beschimpfung eines uniformierten Polizeibeamten als "Clown" ist eine strafbare Beleidigung

Wird ein uniformierter Polizeibeamter als "Clown" bezeichnet, so stellt dies eine strafbare Beleidigung dar. Stellt sich die Äußerung zudem als bloße Schmähkritik heraus, ist sie von der Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) nicht gedeckt. Dies geht aus einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin hervor. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle NJW 2005, 2872 wird teils auch als „NJW 05, 2872“, „NJW 2005, S. 2872“ oder „NJW 05, S. 2872“ zitiert.



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