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Donnerstag, 23. Mai 2019

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: NJW-RR 2016, 525

Zeitschrift: NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht (NJW-RR),
Jahrgang: 2016, Seite: 525

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NJW-RR 2016, 525:

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom08.12.2015
- 1 BvR 2921/15 -

BVerfG: Kein Verstoß gegen allgemeines Persönlich­keits­recht aufgrund bloßer Möglichkeit der Überwachung durch Rauchwarnmelder

Allein durch die bloße Möglichkeit einer Überwachung des Mieters mittels funkbasierter Rauchwarnmelder wird noch nicht das allgemeine Persönlich­keits­recht verletzt. Dies gilt insbesondere in Anbetracht dessen, dass sich ein Vermieter auf die Vorteile von funkbasierten Rauchwarnmelder berufen darf. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundes­verfassungs­gerichts hervor. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle NJW-RR 2016, 525 wird teils auch als „NJW-RR 16, 525“, „NJW-RR 2016, S. 525“ oder „NJW-RR 16, S. 525“ zitiert.




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