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Donnerstag, 17. Oktober 2019

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: IMR 2011, 10

Zeitschrift: Immobilien- und Mietrecht (IMR),
Jahrgang: 2011, Seite: 10

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
IMR 2011, 10:

Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom14.07.2010
- 4 U 24/10 -

Von einer Gemeinde erstellter Mietspiegel genießt Urheberrechtsschutz

Weist der von einer Gemeinde erstellte Mietspiegel genug individuelle Gestaltungselemente auf, so kann er urheberrechtlichen Schutz genießen. Er wird auch nicht deshalb gemeinfrei, weil es sich etwa um ein amtliches Werk handelt. Dies trifft auf Mietspiegel grundsätzlich nicht zu, da sie keinen allgemeinverbindlichen Regelungscharakter aufweisen. Diese Feststellung traf das Oberlandesgericht Stuttgart. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle IMR 2011, 10 wird teils auch als „IMR 11, 10“, „IMR 2011, S. 10“ oder „IMR 11, S. 10“ zitiert.




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