Sozialgericht Hamburg überprüft Rechtmäßigkeit von 1 Euro-Jobs

Verstößt der 1 Euro-Job gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und stellt er Zwangsarbeit dar?

Das Sozialgericht Hamburg hat Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit von 1 Euro-Jobs bewilligt.

Der Kläger ist Magister der Soziologie und Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).In der Zeit von August 2005 bis Juni 2006 wurde er gemäß § 16 Abs. 3 SGB II im Rahmen der Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten (sog. 1 Euro-Jobs) als Soziologe in verschiedenen Einrichtungen der Universität Hamburg eingesetzt und erhielt hierfür die gesetzlich vorgesehene Mehraufwandsentschädigung. Mit seiner Klage macht der Kläger unter anderem geltend, dass ihm die Universität Hamburg eine Entschädigung in Höhe der Differenz zwischen der Mehraufwandsentschädigung und dem Gehalt eines... Lesen Sie mehr| Diskutieren Sie mit