Werbung
die zehn aktuellsten Urteile, die zum „Sozialgericht Halle“ veröffentlicht wurden
Sozialgericht Halle, Urteil vom 05.02.2008
- S 2 AS 1367/07 -
Hartz IV: Kein Zuschuss für Kindergartenabschlussfahrt
Ab wann sind Kindergartenkinder Grundschüler?
Die ARGE muss die Kosten für eine mehrtägige Kindergartenabschlussfahrt nicht nach dem SGB II ("Hartz IV") übernehmen. Dies hat das Sozialgericht Halle entschieden.
Eine in Halle wohnhafte Bezieherin von Leistungen nach dem SGB II („Hartz IV“) klagte gegen die ARGE auf Erstattung der Kosten für eine im Mai 2007 durchgeführte mehrtägige Kindergartenabschlussfahrt ihres Kindes. Sie meinte, dies sei eine “Schulanfängerfahrt“ gewesen, weil nur zukünftige Schulkinder daran teilgenommen hätten. Da diese überwiegend in eine Schulklasse eingeschult würden, habe auch schon ein Klassenverband bestanden. Ohne die Teilnahme wären schwere Nachteile hinsichtlich der schulischen und psychischen Entwicklung zu befürchten gewesen.Das Sozialgericht Halle hat die Klage abgewiesen. Einmalige Leistungen nach... Lesen Sie mehr| Diskutieren Sie mit
Werbung
Sozialgericht Halle, Urteil vom 21.09.2007
- S 17 AS 109/07 -
Kosten für Schulskikurs für Kind von Hartz IV-Beziehern müssen übernommen werden
Skikurs auf Klassenfahrt ist kein Schulunterricht
Kinder einer Bedarfsgemeinschaft mit Arbeitslosengeld II können einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Schulskikurs haben. Dies hat das Sozialgericht Halle entschieden.
Ein Schüler aus Halle nahm - wie fast alle Klassenkameraden - an einem von der Schule angebotenen mehrtägigen Skikurs teil, der benotet wurde. Die ARGE weigerte sich, die Kosten in Höhe von 191 € zu übernehmen, weil es sich um Schulunterricht handele.Das angerufene Sozialgericht hat die ARGE zur vollen Kostenübernahme des Schulskikurses verpflichtet.Es handelte... Lesen Sie mehr| Diskutieren Sie mit
