Werbung
Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Amtsgericht Essen“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »
die zehn aktuellsten Urteile, die zum „Amtsgericht Essen“ veröffentlicht wurden
Amtsgericht Essen, Urteil vom 30.12.1999
- 19 II 35/99 WEG -
Gartenzwerg in exhibitionistischer Pose muss vom Garagendach entfernt werden
Änderungen am Erscheinungsbild eines Gemeinschaftseigentums bedürfen der Zustimmung aller Eigentümer
Ein Gartenzwerg von einem halben Meter Größe, der auf dem Dach einer Garage steht und seinen nackten Körper präsentiert, stellt eine erhebliche Veränderung des Erscheinungsbildes einer Außenfront dar. Demnach erfordert die Aufstellung eines solchen Objektes die Zustimmung aller Parteien eines Gemeinschaftseigentums. Dies geht aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Essen hervor.
Im vorliegenden Fall klagten die Eigentümer einer Wohnung gegen ihre Miteigentümer auf Entfernung eines Gartenzwerges, der in exhibitionistischer Pose das Garagendach der Beklagten zierte. Die 50 cm große Figur mit roter Zipfelmütze entblößte unter einem rosa Mantel seine nackte Brust und seine nackten Geschlechtsteile. Sowohl von der Wohnungseingangstür als auch vom Badezimmerfenster blickten die Kläger auf den Gartenzwerg. Die Kläger waren der Auffassung, dass die Aufstellung des Gartenzwerges gegen § 10 der zwischen beiden Eigentümern geschlossenen Teilungserklärung verstoße, nach dem Änderungen an der Außenfront nicht gestattet seien.... Lesen Sie mehr| Diskutieren Sie mit
Werbung
Amtsgericht Essen, Urteil vom 18.12.2009
- 135 C 209/09 -
Rotlichtverstoß: Ampel verwechselt - bei grüner Ampel für Rechtsabbieger geradeaus gefahren
Fahrt bei Rot ist meist grob fahrlässig
Das Nichtbeachten eines Rotlichtzeichens ist nur dann keine grobe Fahrlässigkeit, wenn dafür besondere Umstände vorliegen. Ansonsten kann man von einem Autofahrer erwarten, dass er den grünen Pfeil für Rechtsabbieger nicht für die Erlaubnis zum Geradeausfahren hält. Ein Kaskoversicherer darf deshalb die Leistung um 50 Prozent kürzen, entschied das Amtsgericht Essen.
Im verhandelten Fall ging es um die Klage eines Autofahrers gegen seinen Kaskoversicherer, der ihm die Leistungen nach einem Unfall wegen grober Fahrlässigkeit gekürzt hatte.Der Autofahrer befuhr eine Allee in Fahrtrichtung Innenstadt. An der Einmündung zur X-Straße hielt er sein Fahrzeug auf dem rechten der beiden Geradeausstreifen an, weil die Lichtzeichenanlage... Lesen Sie mehr| Diskutieren Sie mit
Amtsgericht Essen, Urteil vom 03.02.1988
- 20 C 691/87 -
Schadensersatz für abgeschnittenen Schlips an "Weiberfastnacht"
Schlipsträger können Abschneiden ihrer Krawatte auch an Karneval verweigern
Auch an Weiberfastnacht führt das Abschneiden eines Schlipses nur bei Einwilligung des Krawatteneigentümers nicht zur Schadensersatzpflicht. Dies entschied das Amtsgericht Essen.
Der Kläger hatte an Weiberfastnacht ein Reisebüro in einem Einkaufszentrum betreten. Er war äußerst gepflegt gekleidet und trug eine Krawatte. Die Beklagte trat sogleich auf ihn zu und versuchte, ohne den Kläger zu fragen, ihm die Krawatte abzuschneiden, die dabei so beschädigt wurde, dass sie nicht mehr tragbar war. Der Kläger hatte nicht eingewilligt. Die Beklagte bot dem Kläger,... Lesen Sie mehr| Diskutieren Sie mit
Werbung
Amtsgericht Essen, Urteil vom 21.08.2007
- 40 Ds 27 Js 557/06 -657/06 -
ICE-Sprinter-Zuschlag nicht gezahlt
Fahrgast kann mit Polizeigewalt aus dem Zug geholt werden
Wer den ICE-Sprinter der Deutschen Bahn AG nutzt, ohne den Zuschlag von zehn Euro entrichtet zu haben, kann per Polizeigewalt aus dem Zug an der Weiterfahrt gehindert werden. Danach kann es richtig unangenehm werden. Dies zeigt ein Urteil des Amtsgerichts Essen.
Im zugrunde liegenden Fall fuhr ein Mann im August 2006 mit dem ICE-Sprinter. Er hatte den für diesen Zug notwendigen Zuschlag von 10,- EUR (am Schalter) nicht gelöst. Bei der Kontrolle weigerte er sich, den Zuschlag im Zug nachzuzahlen.Der Schaffner machte den Mann darauf aufmerksam, dass er ohne die Nachzahlung ohne gültigen Fahrschein reise. Er müsse daher seine Personalien... Lesen Sie mehr| Diskutieren Sie mit
Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Amtsgericht Essen“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »
