Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: INFO M 2006, 13
Zeitschrift: INFO M - One-page-Fachinformationen für Immobilienrecht (INFO M),
Jahrgang: 2006, Seite: 13
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
INFO M 2006, 13:
Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom04.05.2006
- I-10 U 174/05 -
Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen binnen starrer Fristen auch bei gewerblicher Miete unzulässig
Für Mietverträge über Wohnraum ist höchstrichterlich entschieden, dass eine Klausel, die den Mieter ungeachtet des konkreten Zustandes der Mietsache in vertraglich festgelegten Zeiträumen zu Schönheitsreparaturen verpflichtet, unwirksam ist, weil sie den Mieter unangemessen benachteiligt. Für Mietverträge über Gewerberäume wurde dies von einer verbreiteten Rechtsauffassung bislang anders gesehen. Dem ist das Oberlandesgericht Düsseldorf nunmehr entgegen getreten. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle INFO M 2006, 13 wird teils auch als „INFO M 06, 13“, „INFO M 2006, S. 13“ oder „INFO M 06, S. 13“ zitiert.