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Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 16.04.2012
- 9 CS 11.4 -
Verwechslungsgefahr: Duschgel darf nicht wie Milchshake aussehen
Für Verwechselbarkeit ist auf das Erkennen kleiner und kleinster Kinder abzustellen
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine Untersagung bestätigt, die besagt, dass in Italien hergestellte Dusch- und Badegels mit den Geschmacksrichtungen „Erdbeere“, „Schokolade“ und „Creme Caramel“ wegen möglicher Verwechslung mit Milchshakes in Deutschland nicht in den Verkehr gebracht werden dürfen.
In gut sortierten Drogeriemärkten, aber auch in Parfümerien findet der Verbraucher appetitlich aufgemachte Duschgels, meist in milchigen Flaschen, bedruckt mit verlockenden Früchten und dem Aussehen, der Farbe, dem Geruch und der Konsistenz von Milchshakes. Die Verwechselungsgefahr mit einem
Mögliche Verwechselungen mit Lebensmitteln vorhersehbar
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat im zugrunde liegenden Fall einen Bescheid des Landratsamts Miesbach bestätigt, womit der Antragstellerin untersagt worden war, in Italien hergestellte Dusch- und Badegels mit den Geschmacksrichtungen „Erdbeere“, „Schokolade“ und „Creme Caramel“ in Deutschland in den Verkehr zu bringen. Der Verwaltungsgerichtshof hat zwar zugestanden, dass die beanstandeten Produkte seit fast fünf Jahren in mehreren Mitgliedsstaaten der EU beanstandungslos auf dem Markt sind, ohne dass es jemals zu Verwechselungen mit Lebensmitteln und darauf zurückzuführende Gesundheitsschädigungen gekommen ist. Gleichwohl sei - so der Verwaltungsgerichtshof - vorhersehbar, dass es zu einer Verwechselung kommen könne. Vorhersehbar sei jeder Gebrauch, der so häufig vorkommt, dass mit ihm gerechnet werden müsse. Dies sei bei der
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 02.05.2012
Quelle: Landesanwaltschaft Bayern/ra-online
- VGH Baden-Württemberg: "Surimi" darf nicht als Meeresfrucht verkauft werden
(Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 11.02.2010
[Aktenzeichen: 9 S 1130/08]) - Produkt mit Bezeichnung "Vorderschinken" muss auch Vorderschinken enthalten
(Verwaltungsgericht Kassel, Beschluss vom 28.06.2010
[Aktenzeichen: 5 L 208/10.KS])
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Dokument-Nr. 13441
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