Landgericht Lübeck, Urteil vom 01.12.2025
- 6 O 160/25 -
Kein Schadensersatz bei Rutschgefahr durch Algen in einem öffentlichen Planschbecken
Stadt musste nicht vor der Rutschgefahr durch Algen warnen
Das Landgericht Lübeck hat Ersatzansprüche eines Kleinkindes verneint, das mutmaßlich im Planschbecken des Lübecker Drägerparks ausgerutscht war und sich zwei Milchzähne ausschlug.
Sommer im Drägerpark: Ein Kleinkind planschte im öffentlichen Wasserbecken und rutschte dann mutmaßlich auf dem algenbewachsenen Boden aus. Dabei verlor das Kind zwei Milchzähne. Die Eltern verlangten von der Stadt Schmerzensgeld und den Ersatz künftiger (Arzt-)Kosten. Die Stadt hätte vor der Rutschgefahr durch Algen warnen müssen.Das Landgericht Lübeck verneinte Ersatzansprüche, denn die Stadt habe keine Sorgfaltspflicht verletzt. Die Stadt müsse Spielflächen zwar möglichst gefahrlos halten. Das habe die Stadt aber auch getan, sie habe das Becken von Zeit zu Zeit gereinigt und gelegentlich trockenfallen lassen. Eine häufigere Reinigung (z.B. einmal wöchentlich) sei nicht zumutbar. Der Algenbewuchs sei auch zu sehen gewesen. Die damit verbundene Rutschigkeit hätten die Eltern selbst erkennen können und müssen, deshalb habe die Stadt davor auch nicht durch Schilder warnen müssen.... Lesen Sie mehr
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom11.06.2026
- L 14 BA 63/23 -
Rentenversicherung darf bei vermuteter Schwarzarbeit nachzuzahlende Beiträge zur Sozialversicherung schätzen
"Strafverteidigung" hilft im Sozialgerichtsprozess nicht
Wer es als Arbeitgeber unterlässt, Aufzeichnungen zu dem von ihm eingesetzten Personal zu führen, muss damit rechnen, dass die Deutsche Rentenversicherung nachzuzahlende Beiträge zur Sozialversicherung aufgrund einer Schätzung festsetzt. Im Sozialverwaltungs- und Sozialgerichtsverfahren gelten dabei andere Grundsätze als im Strafverfahren. Es genügt nicht, den Vorwurf der Schwarzarbeit und die Richtigkeit der Schätzung allgemein zu bestreiten. Dies hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hervorgehoben. Lesen Sie mehr
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Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom18.06.2026
- C-658/24 -
Staatlich verordnete Mindestpreissenkungen von 15 % in Supermärkten zur Bekämpfung der Inflation rechtswidrig
EuGH erklärt ungarisches System verpflichtender Preissenkungen im Lebensmitteleinzelhandel für unionsrechtswidrig
Das von Ungarn zur Inflationsbekämpfung eingeführtes Regelungssystem greift nach Auffassung des Gerichtshofs unzulässig in die freie Preis- und Mengenfestlegung der Händler ein. Diese Regelung hindert ohne angemessene Rechtfertigung Händler an einer auf wirtschaftlichen Erwägungen beruhenden freien Festlegung der Verkaufspreise und -mengen für bestimmte Produkte und verstößt gegen die Dienstleistungsrichtlinie. Die ungarische Regierung hatte große Handelsketten (unter anderem den zur Rewe-Gruppe gehörenden Penny-Markt) dazu gezwungen, bestimmte Produkte in Mindestmengen zu verkaufen und drastische Rabatte von mindestens 15 Prozent zu gewähren. Lesen Sie mehr
Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom18.06.2026
- C-232/25 -
EuGH konkretisiert die Voraussetzungen für Klagen auf Ersatz immaterieller Schäden sowie auf Unterlassungs- und Beseitigungsmaßnahmen innerhalb der Europäischen Union
Streit um ZDF-Fernsehserie "Unsere Mütter, unsere Väter"
Eine natürliche oder juristische Person, die sich durch im Fernsehen ausgestrahlten Inhalt verletzt fühlt, kann nicht die Gerichte des Mitgliedstaats, in dem sich der Mittelpunkt ihrer Interessen befindet, anrufen, um Ersatz für den gesamten geltend gemachten Schaden zu erlangen. Sie kann vor den Gerichten jedes Mitgliedstaats klagen, in dem die Sendung ausgestrahlt wurde und in dem ihrer Ansicht nach ihr Ansehen beeinträchtigt wurde. Die Zuständigkeit dieser Gerichte ist jedoch auf den Ersatz des Schadens beschränkt, der jeweils im Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats eingetreten ist. Lesen Sie mehr
Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom18.06.2026
- C-522/24 -
Impfpflicht für Militärpersonal verstößt nicht gegen unionsrechtliches Diskriminierungsverbot
Weigerung zur Impfung beruht nicht auf einer unionsrechtlich geschützten Weltanschauung
Im Jahr 2022 wurde ein Offizier des italienischen Verteidigungsministeriums vom Dienst freigestellt, da er sich geweigert hatte, der Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2-Virus nachzukommen. Diese im Rahmen der Pandemie eingeführte Maßnahme betraf ausschließlich das Militärpersonal des Ministeriums und nicht das Zivilpersonal. Ihre Nichtbefolgung führte zu einer Freistellung vom Dienst. Lesen Sie mehr
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Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom18.06.2026
- 1 K 38/24 -
Niedersächsisches Finanzgericht weist Musterklage gegen Grundsteuer in Niedersachsen ab
Grundsteuer in Niedersachsen nicht verfassungswidrig
Das Niedersächsische Finanzgericht hält das im Jahr 2021 neu gefasste Grundsteuergesetz des Landes nicht für verfassungswidrig. Das hat der 1. Senat des Gerichts entschieden. Lesen Sie mehr
Verwaltungsgericht Hannover, Beschluss vom18.06.2026
- 9 B 3874/26 -
"Fête de la Musique" darf als kulturelles Großereignis von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung auch mal lauter sein
Eilantrag gegen "Fête de la Musique" erfolglos
Lesen Sie mehr
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom16.06.2026
- 10 ZB 24.2079 -
AfD bleibt Beobachtungsobjekt des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz
Der AfD zurechenbare Äußerungen übersteigen Maß der zulässigen Kritik am verfassungsrechtlichen System
Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom16.01.2026
- 3 U 89/25 -
Nachzahlung und Vertragsstrafe nach manipuliertem Strom- und Gasverbrauch in Cannabis-Plantagenfall
Kunde haftet für geschätzten Mehrverbrauch nach Zählermanipulation und unbefugter Energieentnahme sowie für vereinbarte Vertragsstrafe in Höhe von insgesamt rund 82.000 Euro
Lesen Sie mehr
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom16.06.2026
- C-188/24 und C-190/24 -
EU-Mitgliedstaaten dürfen digitale Angebote aus dem EU-Ausland regulieren
Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft sind für die von ihnen kontrollierten Inhalte und Informationen verantwortlich
Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom02.06.2026
- 9 U 1015/25 -
Photovoltaikleistungen erfordern grundsätzlich Eintragung in die Handwerksrolle
Wettbewerbsverstoß bei Angebot von Planung, Installation und Wartung von Photovoltaikanlagen ohne handwerksrechtliche Zulassung sowie bei nicht transparenten Kundenbewertungen
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Amtsgericht München, Urteil vom04.05.2026
- 1111 Ds 366 Js 119675/26 -
„Auch Weißes und Grünes“ - Kioskbetreiber bietet Zivilpolizisten Kokain und Marihuana an
Gericht wertet wiederholten Verkauf von Betäubungsmitteln zur Erzielung zusätzlicher Einnahmen als besonders schweren Fall
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Bundesgerichtshof, Urteil vom11.06.2026
- III ZR 179/25 -
Amtshaftungsanspruch wegen fortbestehender Passfahndung nach Wiederauffinden eines Reisepasses bejaht
Gemeinde haftet für Reisekosten und Umbuchungsaufwendungen, wenn die Löschung eines Verlustvermerks im Fahndungssystem pflichtwidrig unterbleibt und dadurch eine gebuchte Auslandsreise scheitert
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Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom11.06.2026
- VG 7 L 479/26 -
Kein Anspruch eines AfD-Politikers auf Einstellung in den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei
Gericht sieht fortbestehende Zweifel an der charakterlichen Eignung eines ehemaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden für das Beamtenverhältnis
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Landgericht Flensburg, Urteil vom30.12.2025
- 8 O 91/24 -
Adventskalender mit Erotik-Artikeln muss nicht unbedingt detaillierte Materialangaben enthalten
Bei bestimmungsgemäßer Verwendung besteht keine Gefährdung der Gesundheit
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Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom11.06.2026
- 2 C 12.25 -
Rassistische Chat-Beiträge von Beamten stellen nicht automatisch Verstoß gegen Verfassungstreue dar
Disziplinarische Relevanz entsprechender Äußerungen setzt eine sorgfältige Aufklärung von Kontext und innerer Einstellung des Beamten voraus
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Landgericht Berlin I, Urteil vom09.06.2026
- 526 OWi LG 1/20 -
Deutsche Wohnen muss für verspätete Mieterdaten-Löschung 900 000 Euro DSGVO-Geldbuße zahlen
Landgericht sieht vorsätzliche Verstöße gegen die Grundsätze der Datenminimierung und Speicherbegrenzung als erwiesen an
Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom11.06.2026
- 1 U 37/25 -
Weindiebstahl im Hotel Kronenschlösschen: Gastronom wird für Durchsuchung aufgrund des Verdachts auf Versicherungsbetrug nicht entschädigt
Amtshaftungsklage wegen Durchsuchung eines Hotel- und Restaurantbetriebs abgewiesen
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Bundesgerichtshof, Urteil vom11.06.2026
- VII ZR 93/25 und 96/25 -
Kosten für vom Gläubiger über den Schuldner eingeholte Schufa-Auskunft sind kein Verzugsschaden
Bundesgerichtshof entscheidet über den Anspruch auf Ersatz der Kosten einer vom Gläubiger über den Schuldner eingeholten Schufa-Bonitätsauskunft
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Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom04.06.2026
- 10 A 2.25 -
Bundesnachrichtendienst-Unterlagen zu Adolf Eichmann aus dem Jahr 1960 bleiben geheim
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat einer Journalistin und Historikerin zu Recht den (vollständigen und ungeschwärzten) Zugang zu bestimmten Unterlagen u. a. zu Adolf Eichmann verwehrt. Das hat das zuständige Bundesverwaltungsgericht entschieden. Lesen Sie mehr
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom10.06.2026
- 5 D 89/22 -
Vereinsverbot wegen Unterstützung der Hisbollah rechtmäßig
Das Verbot des Fatime Versammlung e. V. alias Imam Mahdi Zentrum mit Sitz in Münster ist rechtmäßig. Dies hat das Oberverwaltungsgericht NRW, welches für Vereinsverbotsverfahren erstinstanzlich zuständig ist, entschieden und die Klage des Vereins gegen die Verbotsverfügung des Ministeriums des Innern des Landes NRW aus dem Jahr 2022 abgewiesen. Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom01.06.2026
- 1 QRs 340 SRs 134/26 -
Laienprediger macht sich wegen Beschimpfung homosexueller und queerer Menschen der Volksverhetzung strafbar
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat mit Beschluss vom 1.6.2026 die Revision eines heute 34 Jahre alten österreichischen Staatsangehörigen gegen seine Verurteilung zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je 45 Euro wegen Volksverhetzung als unbegründet verworfen. Lesen Sie mehr
Landgericht Landau, Urteil vom19.11.2025
- 3 O 10/25 -
Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf scheitert an fehlender Gelegenheit zur Mangelprüfung
Wer ein Auto kauft und später einen Mangel beanstandet, kann den Kauf nicht ohne Weiteres rückgängig machen. Der Verkäufer muss vorher die Möglichkeit bekommen, sich das Auto selbst anzusehen. Der Käufer darf das nicht davon abhängig machen, dass der Verkäufer schon vorher eine Reparatur verspricht. Lesen Sie mehr
Verwaltungsgericht Aachen, Urteil vom02.06.2026
- 5 K 700/26.A -
Widerruf der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen rechtmäßig
Der Widerruf der Flüchtlingseigenschaft für einen inzwischen erwachsenen Syrer, der im Jahr 2014 noch minderjährig nach Deutschland eingereist ist, ist rechtmäßig. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden. Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom11.03.2026
- 4 U 133/25 -
Erhebliche unentschuldigte Fehlzeiten und versäumte Anmeldefristen rechtfertigen Nichtaufnahme zum neuen Schuljahr
Grundsätzlich kann das Interesse einer privaten Schule es rechtfertigen, sich von einem Schüler zu trennen. Ein Kontrahierungszwang ist nur anzunehmen, wenn die Verweigerung des Abschlusses eines neuen Schulvertrages willkürlich wäre. Erhebliche unentschuldigte Fehlzeiten des Schülers und das bewusste Verstreichenlassen der Fristen für die verbindliche Anmeldung für das kommende Schuljahr können die Trennung von einem Schüler rechtfertigen, führte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main aus. Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom09.06.2026
- 13 U 45/25 -
Tierschützer müssen für heimlich aufgenommene Videos in einem Schlachthofbetrieb Schadenersatz zahlen
Zwei Tierschützer waren in einen Schlachthof eingedrungen und hatten dort heimlich Videos gemacht. Das Landgericht Oldenburg hatte sie zu Schadensersatz verurteilt. Die hiergegen eingelegte Berufung beim Oberlandesgericht Oldenburg wurde nun überwiegend bestätigt. Lesen Sie mehr
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom26.03.2026
- 4 S 1145/25 -
Ex-Bürgermeisterin unterliegt mit Equal Pay-Klage, obwohl ihr Vorgänger und ihr Nachfolger besser bezahlt wurden
Der 4. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg hat der Berufung der Gemeinde stattgegeben und die Klage der ehemaligen Bürgermeisterin auf Schadensersatz und Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) abgewiesen. Lesen Sie mehr
Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom28.05.2026
- 35 L 495/26.O -
Disziplinarverfahren gegen Polizistin nach Änderung ihres Geschlechtseintrags wegen des Verdachts missbräuchlich die Beförderungschancen verbessern zu wollen
Eine Düsseldorfer Polizeikommissarin kann die Durchführung disziplinarbehördlicher Ermittlungen, welche im Zusammenhang mit der Änderung ihres Geschlechtseintrags im Personenstandsregister stehen, nicht im Wege eines Eilantrages verhindern. Das hat die 2. Landesdisziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom 28. Mai 2026 entschieden und damit den Antrag der Beamtin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Lesen Sie mehr
Sozialgericht Hannover, Urteil vom19.05.2026
- S 58 U 169/23 -
Verletzung eines Crewmitglieds beim Basketballturnier auf Kreuzfahrtschiff ist kein Arbeitsunfall
Die Klage eines Schiffsarztes auf Anerkennung einer Knieverletzung als Arbeitsunfall blieb erfolglos. Das Sozialgericht (SG) Hannover hat die Entscheidung der zuständigen Berufsgenossenschaft durch Urteil vom 19. Mai 2026 bestätigt. Lesen Sie mehr
Amtsgericht München, Urteil vom28.04.2026
- 172 C 527/26 -
Reiseveranstalter muss Reisepreis für eine nicht durchgeführte Fußballreise zurückzahlen
Das Amtsgericht München gab der Klage eines Reisekunden auf Rückzahlung des vollständigen Reisepreises für eine nicht erbrachte Fußballreise nach Istanbul statt, da der Veranstalter trotz Zahlung weder Tickets noch Flüge geliefert und seine Einwendungen nicht hinreichend substantiiert hatte. Lesen Sie mehr