Landgericht Koblenz, Urteil vom 02.09.2026
- 14 O 158/26 -
Zum Löschungsanspruch einer Grunddienstbarkeit im Grundbuch
Löschung veralteter Bimsabbau-Rechte - Kita-Bebauungsplan beendet Grunddienstbarkeit
Ein Grundstückseigentümer verlangte erfolgreich die Löschung einer Alt-Grunddienstbarkeit, die dem Nachbargrundstück ein Bimsabbagurecht einräumte. Das Gericht entschied gemäß § 894 BGB auf Erlöschen des Rechts, da der erforderliche Vorteil für das Nachbargrundstück objektiv entfallen ist. Die ursprüngliche Abbaugenehmigung war höchstpersönlich erteilt worden und ein neuer Bebauungsplan sieht auf der Fläche nun eine Kindertagesstätte vor. Wegen des bereits begonnenen Kita-Baus ist eine künftige Bimsabbaugenehmigung ausgeschlossen.
Die Klägerin ist Eigentümerin eines Grundstücks (dienendes Grundstück), auf dem im Jahr 1957bzw. 1961 eingetragene Grunddienstbarkeiten zugunsten eines Grundstücks der Beklagten(herrschendes Grundstück) lasten. Die Grunddienstbarkeiten gewähren ein Ausbeuterecht sowie Benutzungs- und Fahrrechte zum Zwecke des Bimsabbaus. Die Voreigentümerin der Beklagten hatte im Jahr 1996 eine Genehmigung zum Bimsabbau sowie eine bis 2001 befristete wasserrechtliche Genehmigung erhalten. In der Genehmigung zum Bimsabbau stand u.a.: „Die Genehmigung ist streng persönlich also nicht an Dritte übertragbar.“Die Grundstücke liegen inzwischen im Geltungsbereich eines im Jahr 2023 in Kraft getretenenqualifizierten Bebauungsplans, der für die Flächen ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung„Fläche für den Gemeinbedarf, Zweckbestimmung Kindertagesstätte“ festsetzt. Der Bau derKindertagesstätte hat bereits begonnen.... Lesen Sie mehr
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom03.09.2026
- 1 B 11153/26.OVG und 1 B 11154/26.OVG -
Weiter Wasserentnahme durch Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Zwei Sprudelbetriebe dürfen vorerst weiter Wasser im Nationalpark Hunsrück-Hochwald entnehmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in zwei Eilrechtsschutzverfahren. Lesen Sie mehr
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Sozialgericht München, Beschluss vom14.08.2026
- S 59 KR 167/26 ER -
Medizinische Dienst Bund darf Spritzen gegen Arthrose nicht ohne Weiteres als wirkungslos und gefährlich einstufen
Sozialgericht München untersagt dem Medizinischen Dienst Bund vorläufig die negative Bewertung von Hyaluronsäure-Injektionen
Das Sozialgericht München hat es dem Medizinischen Dienst Bund im Wege einer einstweiligen Anordnung untersagt, bestimmte Aussagen über den Nutzen und die Risiken von Hyaluronsäure-Injektionen bei Knie- und Hüftgelenksarthrose weiterzuverbreiten. Lesen Sie mehr
Amtsgericht München, Urteil vom21.06.2026
- 191 C 1503/26 -
Verspätete Pannenhilfe: Pflicht zur Schadensminderung bei Pkw auf dem Gehweg
Warten auf den Automobilclub entbindet nicht von verkehrsrechtlichen Pflichten - Autofahrerin hätte nach vergeblicher Wartezeit wegen Falschparkens selbst Abschlepper rufen müssen
Eine Autofahrerin klagte vergeblich gegen ihren Automobilclub auf Erstattung von Abschleppkosten, nachdem sie tagelang vergebens auf den Pannenhelfer gewartet hatte und ihr ordnungswidrig geparktes Auto schließlich vom Ordnungsamt entfernt wurde. Das Amtsgericht München wies die Klage ab: Sie hätte wegen des Parkverbots auf dem Gehweg rechtzeitig selbst einen Abschleppdienst rufen müssen. Lesen Sie mehr
Verwaltungsgericht Koblenz, Beschluss vom09.09.2026
- 2 L 849/26.KO -
Zeitsoldat darf Dienstzeit wegen „Zeitenwende“ nicht vorzeitig verkürzen
Erfahrene Soldaten werden für den Aufwuchs der Streitkräfte dringend benötigt
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat den Eilantrag eines Zeitsoldaten auf eine Verkürzung seiner Dienstzeit abgelehnt. Das Gericht entschied, dass der Personalbedarf im Rahmen der „Zeitenwende“ und die Einsatzbereitschaft der Truppe dem Ausstieg entgegenstehen. Zeitsoldaten müssen daher grundsätzlich ihre vereinbarte Dienstzeit ableisten. Lesen Sie mehr
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Bundesarbeitsgericht, Urteil vom16.09.2026
- 4 AZR 141/25 -
Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit
Mehrere Arbeitsvorgänge bei getrennter Aufgabenbereisung möglich
Die gesamte Tätigkeit einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit kann aus mehr als einem Arbeitsvorgang iSd. § 12 TV-L bestehen, wenn der Arbeitgeber sich für eine kleinteilige Arbeitsorganisation entscheidet, in der bestimmte Aufgaben getrennt zugewiesen werden. Lesen Sie mehr
Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom16.09.2026
- 2-06 O 234/25 -
Meta haftet für Fake-Werbung auf Instagram und Facebook
Bundesgerichtshof, Urteil vom17.09.2026
- I ZB 58/25 -
Obi verliert Farbstreit: Farbe Orange steht nicht exklusiv für Baumarktkette Obi
Obi kann keinen markenrechtlichen Schutz der Farbe Orange beanspruchen
Lesen Sie mehr
Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom19.08.2026
- 3 K 54/26 -
Steuerabzug bei gemeinsam angemietetem außerhäuslichem Arbeitszimmer: Finanzgericht widerspricht der Finanzverwaltung
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom08.09.2026
- 9 U 61/24 -
Keine Idealnutzer im Hotel: Auftragnehmer haftet für ungeeignetes Material
Mit einem Zerren und Verkeilen von Türen durch Hotelnutzer ist zu rechnen
Lesen Sie mehr
Verwaltungsgericht Koblenz, Beschluss vom03.09.2026
- 1 L 1041/26.KO -
Abänderung im Eilverfahren: Brandbeschädigtes Gebäude muss abgerissen werden
Eilantrag gegen Rückbau nach neuem Gutachten abgelehnt- Einsturzgefahr in Fußgängerzone reduziert Ermessen der Behörde für Rückbauanordnung auf Null
Lesen Sie mehr
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom15.09.2026
- OVG 7 A 38/25 -
Kein Anspruch auf Genehmigung von Windenergieanlagen - unabhängig von möglicher Unwirksamkeit einer Höhenbegrenzung im Bebauungsplan
Amtsgericht München, Urteil vom11.06.2026
- 223 C 11265/25 -
Wiesn-Rauferei: Oktoberfest-Besucher muss wegen Fixierens am Boden Schmerzensgeld zahlen
Ausnutzen körperlicher Überlegenheit durch flachdrückendes Niedersetzen begründet eine Haftung nach § 823 BGB
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Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom12.08.2026
- 2 K 676/25.KO -
Keine Gebührenfreiheit trotz Pachtzahlung: Für Außenwerbung muss zusätzlich Sondernutzungsgebühr bezahlt werden
Für Werbeanlage in Koblenz fällt neben Pacht auch Sondernutzungsgebühr an
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Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom23.07.2026
- 9 K 2776/25 E -
Realsplitting bereits im Trennungsjahr: Finazgericht Düsseldorf gewährt Sonderausgabenabzug bei Einzelveranlagung
Die bloße Option zur Zusammenveranlagung schließt den Unterhaltsabzug nach § 10 Abs. 1a Nr. 1 EStG nicht aus, wenn Ehegatten tatsächlich getrennt veranlagt werden.
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Verwaltungsgericht Neustadt, Beschluss vom28.08.2026
- 3 L 1035/26.NW -
Aus für Vogelpark Vogelwiese: Verwaltungsgericht Neustadt bestätigt Schließung und Tierhaltungsverbot
Wiederholte Tierschutzverstöße, hohe Sterberaten und fehlende Erlaubnisse rechtfertigen die vollständige Auflösung des Tierbestands im Eilverfahren
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Bundesarbeitsgericht, Urteil vom10.09.2026
- 8 AZR 153/25 -
Haftungsumfang des Schadenerstatz wegen Diskriminierung im Stellenbesetzungsverfahren: BAG verneint zeitlich unbegrenzte Ersatzpflicht
Zurechnungszusammenhang zwischen diskriminierender Nichteinstellung und materiellem Schaden entfällt, sobald der Bewerber eine neue, verfestigte Beschäftigung aufgenommen hat
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Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom08.09.2026
- VG 10 L 445/26 -
Vorzeitiges Ende eines ohne die erforderliche Erlaubnis betriebenen Hüpfburgparks
Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom10.09.2026
- VG 19 K 95/26 -
Aus für möbliertes Wohnen auf Zeit: Bezirk darf befristete Vermietung im Milieuschutzgebiet untersagen
Kurzzeitvermietungen stellen eine genehmigungsbedürftige Nutzungsänderung dar, da sie zur Verdrängung der ansässigen Bevölkerung beitragen
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Sie brauchen Hilfe vom Profi?
Bundesgerichtshof, Urteil vom09.09.2026
- IV ZR 235/25 -
Versicherte tragen Werkstattrisiko selbst
Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die vom Kfz-Kaskoversicherer zu erstattenden "für die Reparatur erforderlichen Kosten" grundsätzlich keine unberechtigten Rechnungspositionen umfassen. Das sogenannte Werkstattrisiko verbleibt insoweit in der Regel beim Versicherungsnehmer. Lesen Sie mehr
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom26.08.2026
- L 16 KR 441/25 -
Erfundene Vorversicherungszeiten: Mitgliedschaft in der GKV kann zurückgenommen werden
Eine Krankenkasse kann die Entscheidung über die freiwillige Mitgliedschaft eines Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zurücknehmen, wenn diese auf unwahren Angaben über Vorversicherungszeiten beruht. Dies hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Die Besonderheit bestand in dem Fall darin, dass nicht der von der Rücknahmeentscheidung betroffene Kläger, sondern der eigene Mitarbeiter der Krankenkasse die falschen Angaben gemacht hatte. Lesen Sie mehr
Landgericht Coburg, Urteil vom26.06.2026
- 4 O 267/22 -
LG Coburg zur Leistungspflicht im Notlagentarif: Private Krankenversicherung muss lebenserhaltende 24-Stunden-Pflege zahlen
Eine private Krankenversicherung muss die Kosten für eine lebensnotwendige 24-Stunden-Intensivbetreuung übernehmen. Das gilt auch bei einem Notlagentarifs des Versicherten, in dem der Schutz bei akut lebensbedrohlichen Zuständen nicht ausgeschlossen werden darf. Für die Kosten für die reine Grundpflege und Hauswirtschaft ist hingegen die Pflegeversicherung zuständig. Lesen Sie mehr
Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschluss vom04.09.2026
- 10 ME 273/26, 10 ME 280/26 und 10 ME 284/26 -
Erfolglose Beschwerden von nicht zu den kommunalen Direktwahlen in Niedersachsen zugelassenen Bewerbern
Der 10. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat die Beschwerden von drei Bewerbern nicht zugelassener Wahlvorschläge gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Oldenburg (Az.: 6 B 4195/26), Lüneburg (Az.: 1 B 76/26) und Göttingen (Az.: 1 B 229/26) zurückgewiesen, mit denen die Eilanträge der Bewerber auf vorläufige Zulassung zu den Landratswahlen in den Landkreisen Friesland bzw. Lüneburg bzw. zu der Bürgermeisterwahl der Stadt Herzberg am Harz jeweils abgelehnt worden waren. Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom31.08.2026
- 16 W 40/26 -
Portalbetreiber muss nach behaupteter Rechtsverletzung Betroffenem Unterlagen zugänglich machen
Portalbetreiber müssen nach einem konkreten Hinweis offensichtlich rechtswidrige Inhalte - hier Unternehmensbewertung - löschen. Erlangt der Portalbetreiber nach einem solchen Hinweis von dem angehörten Bewerter Unterlagen, die der Rechtswidrigkeit entgegenstehen, sind diese - ggf. anonymisiert - dem Betroffenen zugänglich zu machen, da er andernfalls die behauptete Rechtsverletzung nicht konkret darlegen kann, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG). Übermittelt der Portalbetreiber die Informationen nicht an den Betroffenen, kann er als sog. mittelbarer Störer haften. Lesen Sie mehr
Amtsgericht München, Urteil vom04.08.2026
- 172 C 1019/26 -
Kein Schmerzensgeld nach Oktoberfest-Unfall: Herausstrecken der Arme im Fahrgeschäft
Das Amtsgericht München hat die 10.000-Euro-Schmerzensgeldklage eines Wiesn-Besuchers abgewiesen, der sich beim Hochreißen der Arme in einem Fahrgeschäft das Handgelenk brach. Laut Gericht hat der Betreiber seine Verkehrssicherungspflichten durch TÜV-Prüfungen und deutliche Verbotsbeschilderungen vollumfänglich erfüllt. Das Hinausstrecken von Gliedmaßen geschah daher auf eigenes Risiko des Klägers. Lesen Sie mehr
Verwaltungsgericht Gießen, Beschluss vom04.09.2026
- 8 L 3320/26.GI -
Stadt muss AfD Dorfgemeinschaftshaus für einen Bürgerdialog überlassen
Das Verwaltungsgericht Gießen hat dem Antrag der AfD-Fraktion des Kreistages des Landkreises Gießen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung stattgegeben, mit dem die Überlassung des Dorfgemeinschaftshauses im Stadtteil Wetterfeld in Laubach begehrt wurde. Die Stadt Laubach ist nunmehr verpflichtet, der Fraktion das Dorfgemeinschaftshaus am 18. September 2026 zur Abhaltung ihres "Bürgerdialogs" zu überlassen. Lesen Sie mehr
Verwaltungsgericht Gießen, Beschluss vom02.09.2026
- 8 L 2893/26.GI -
Sechsstellige Steuerrückstände: Verwaltungsgericht bestätigt Betriebsuntersagung für Gaststätten und Spielhallen
Die 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Gießen hat einen Eilantrag einer Betreiberin zweier Gaststätten im Gebiet der Stadt Wetzlar abgelehnt. Die Antragstellerin, eine GmbH, wandte sich gegen die Untersagung der Ausübung des Gaststättengewerbes. Lesen Sie mehr
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom04.09.2026
- 11 B 658/26 -
Kein Recht auf „Verschönerung“ ohne Erlaubnis: Blumenkübel auf Gehweg bleiben Sondernutzung
Die Stadt Mülheim an der Ruhr hat einer Anwohnerin zu Recht aufgegeben, auf einem Gehweg aufgestellte Blumenkübel zu entfernen. Das hat das Oberverwaltungsgericht entschieden und die Beschwerde der Mülheimerin gegen den vorangegangenen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zurückgewiesen. Lesen Sie mehr
Bundesgerichtshof, Urteil vom03.09.2026
- I ZR 74/22 -
Streit um Sampling bei „Metall auf Metall“ nach über 20 Jahren entschieden: BGH erklärt Kopie als zulässigen Pastiche
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber entschieden, unter welchen Bedingungen die Übernahme einer Tonsequenz im Wege des Tonträger-Samplings als "Pastiche" zulässig sein kann. Er hat das Urteil der Vorinstanz bestätigt, das die Zulässigkeit im Streitfall bejaht hatte. Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom05.08.2026
- 4 U 38/26 -
Nach Kündigung durch die Mieterin: Ex-Partner verliert jeden Anspruch auf die Wohnung
Wer nicht im Mietvertrag steht - hier Ex-Partner - und nach Auszug und Kündigung durch den eigentlichen Mieter in einer Wohnung verbleibt, besitzt keinerlei Besitzrecht gegenüber dem Vermieter - auch nicht stillschweigend. Der Vermieter kann seinerseits Schadensersatz- und Herausgabeansprüche gegen die vertragsfremde Person geltend machen. Lesen Sie mehr